NACH OBEN

Aktuelles

Veröffentlichungen im Rahmen der Corona-Pandemie
Eine Übersicht über alle aktuellen Veröffentlichungen zu der Corona-Pandemie finden Sie unter der Rubrik "Corona-Pandemie".
Neues Interview zum Grundgesetz-Kommentar im Beck-Verlag

Prof. Dr. Stefan Huster hat in einem Interview im Deutschlandfunk erläutert, warum er nicht mehr an einem Grundgesetz-Kommentar im Beck-Verlag mitarbeiten wird. Es kann hier nachgehört werden.

Meldung vom 13.01.2023

Neue Wissenschaftsplattform - Gesundheitsrecht.blog - ist gestartet

Wir sind online! Mit einem programmatischen Beitrag von Prof. Dr. Thorsten Kingreen zu Konsolidierung und Herausforderungen des Gesundheitsrechts starten wir unsere interdisziplinäre, aktuelle Wissenschaftsplattform. Open Access!

Prof. Dr. Stefan Huster hat diese gemeinsam mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des ISGR sowie des Lehrstuhls gegründet - es ist der erste Blog, der auf die Fragen des Gesundheits- und Medizinrechts fokussiert ist und für die juristische Diskussion aktueller, aber auch grundsätzlicher Fragen des gesundheits- und Medizinrechts (unter Berücksichtigung ethischer, medizinischer und ökonomischer Aspekte) zur Verfügung steht.

Meldung vom 09.01.2023

Online-Ringvorlesung „Nachhaltigkeit und Medizin" mit Professor Huster

Prof. Dr. Stefan Huster nimmt an der Online-Ringvorlesung „Nachhaltigkeit und Medizin" teil, die gemeinsam von der medizinischen und der rechtwissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel veranstaltet wird. Am 08.02.2023 wird er von 18:00-19:30 Uhr über das Thema „Nachhaltige Gesundheitspolitik" referieren. Weitere Informationen zum Programm sowie den Zoom-Link für eine Teilnahme finden Sie auf dem Flyer.

Meldung vom 08.01.2023

Nachruf Professor Schnapp

Prof. Dr. Friedrich E. Schnapp ist am 11. Dezember im Alter von 84 Jahren gestorben. Er war von 1984 bis 2004 Inhaber des Lehrstuhls für Sozialrecht und von 1986 bis 2005 Geschäftsführender Direktor des Instituts für Sozialrecht an der RUB. Friedrich E. Schnapp hat die Entwicklung und rechtswissenschaftliche Erforschung des Sozialrechts und insbesondere des Vertragsarztrechts maßgeblich geprägt. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

Meldung vom 15.12.2022

9. Bochumer Symposium zum Krankenhausrecht am 21.02.2023

Prof. Dr. Stefan Huster ist Mitveranstalter und Referent beim 9. Bochumer Symposium zum Krankenhausrecht am 21.02.2023. Weitere Informationen und die Anmeldung finden Sie auf der Veranstaltungsseite der Bregenhorn-Wendland & Partner Rechtsanwälte mbB.

Meldung vom 15.12.2022

Neues Interview zu den Entscheidungen des BVerwG zu den Corona-Schutzmaßnahmen

Prof. Dr. Stefan Huster hat im Deutschlandfunk Kultur ein Interview zu den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts zu den Corona-Schutzmaßnahmen gegeben. Dieses ist hier abrufbar.

Meldung vom 23.11.2022

Neuer Beitrag zur staatlichen Verantwortung für den Lebens- und Gesundheitsschutz

Prof. Dr. Stefan Huster ist mit einem Beitrag zur staatlichen Verantwortung für den Lebens- und Gesundheitsschutz in einem neuen Sammelband „Freiheit oder Leben?" vertreten.

Meldung vom 23.11.2022

Beitrag im Sammelband zur COVID-19-Pandemie

Prof. Dr. Stefan Huster und Lara Wiese sind in dem Sammelband  „Die COVID-19-Pandemie als Herausforderung an das Völkerrecht, das Verfassungsrecht, und das Verwaltungsrecht" mit einem Beitrag zur Einschränkbarkeit der Grundrechte in Ausnahme- und Krisenzeiten vertreten. Darin erläutern sie, welche Wirkung und Bedeutung die Grundrechte in der Pandemie haben, und inwiefern die grundrechtliche Kontrolle von Pandemiebekämpfungsmaßnahmen mit besonderen Schwierigkeiten verbunden ist.
Der Sammelband ist im Berliner Wissenschafts-Verlag erschienen. Informationen zum Sammelband erhalten Sie hier.  

Meldung vom 16.11.2022

Beitrag in E-HEALTH-COM: Disease Interception

Im Zusammenhang mit dem Projekt „Disease Interception" (gefördert vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen) haben Lara Wiese und Dr. Anke Diehl einen Beitrag in dem Magazin E-HEALTH-COM verfasst (Ausgabe 06/2022). Sie erklären darin, warum die Disease Interception ein Beispiel für eine medizinische Innovation ist, deren Erfolg maßgeblich vom Grad der Digitalisierung im Gesundheitswesen mitbestimmt sein wird.  Die aktuelle Ausgabe finden Sie hier.

Meldung vom 14.11.2022

Neue Wissenschaftsplattform: Gesundheitsrecht.blog - Call for papers

Prof. Dr. Stefan Huster hat gemeinsam mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des ISGR sowie des Lehrstuhls die Wissenschaftsplattform www.gesundheitsrecht.blog gegründet - der erste Blog, der auf die Fragen des Gesundheits- und Medizinrechts fokussiert ist und für die juristische Diskussion aktueller, aber auch grundsätzlicher Fragen des gesundheits- und Medizinrechts (unter Berücksichtigung ethischer, medizinischer und ökonomischer Aspekte) zur Verfügung steht.

Meldung vom 11.11.2022

Prof. Dr. Stefan Huster in Zentrale Ethikkommission (ZEKO) berufen

Die Bundesärztekammer hat Prof. Dr. Stefan Huster in die Zentrale Ethikkommission (ZEKO) berufen. Diese unabhängige und multidisziplinär zusammengesetzte Kommission bearbeitet insbesondere relevante ethische Fragestellungen und adressiert mit ihren Stellungnahmen nicht nur die Ärzteschaft, sondern auch die interessierte Öffentlichkeit. Weitere Informationen sind im Newsblog der RUB abrufbar.

Meldung vom 10.11.2022

Nachruf Professorin Prütting

Mit großer Bestürzung haben wir erfahren, dass Frau Prof. Dr. Dorothea Prütting verstorben ist. Sie war viele Jahre als Lehrbeauftragte und schließlich als Honorarprofessorin am ISGR und in der Lehre an der Juristischen Fakultät tätig. Zahlreiche Studierende sind von ihr während eines Praktikums im Ministerium betreut worden. Wir werden ihr ein ehrendes Andenken bewahren.

Meldung vom 08.11.2022

Teil 2 erschienen: Aufsatz zum Anspruch auf Leistungen der bariatrischen Chirurgie

Vom interdisziplinären Aufsatz zum Anspruch auf Leistungen der bariatrischen Chirurgie, den Prof. Dr. Stefan Huster und Anna Büscher gemeinsam mit den Adipositas Experten Prof. Dr. Arya M. Sharma und Prof. Dr. Mirko Otto veröffentlicht haben, ist nunmehr der zweite Teil erschienen: KrV 2022, 177-186 (der erste Teil ist unter folgender Fundstelle zu finden: KrV 2022 133-139).

Meldung vom 13.10.2022

Dr. Andreas Penner zum Honorarprofessor ernannt

Dr. Andreas Penner, früherer Mitarbeiter und seit vielen Jahren Lehrbeauftragter am mit dem Lehrstuhl kooperierenden Institut für Sozial- und Gesundheitsrecht (ISGR), ist zum Honorarprofessor an der RUB ernannt worden. Am Dienstag erhielt er seine Ernennungsurkunde. Das ISGR freut sich darüber, dass Prof. Dr. Penner auch künftig aus seiner anwaltlichen Erfahrung (PPP Rechtsanwälte) heraus, Forschung und Lehre am ISGR bereichern wird. Die Meldung der Kanzlei ist hier abrufbar.

Meldung vom 21.09.2022

Neues Interview mit dem SWR

Prof. Dr. Huster hat in einem Interview mit dem SWR zu seiner Entscheidung Stellung genommen, nicht mehr gemeinsam mit Hans-Georg Maaßen an einem Kommentar zum Grundgesetz mitzuwirken. Das Interview ist hier abrufbar.

Meldung vom 26.08.2022

Interview zur BVerfG-Entscheidung zur Nachweispflicht für eine Masernimpfung

Prof. Dr. Huster hat in einem Interview zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Nachweispflicht für eine Masernimpfung Stellung genommen. Das Interview ist im Stern Plus-Abonnement hier abrufbar.

Meldung vom 26.08.2022

Neuer Gastbeitrag von Prof. Huster in der FAZ

Prof. Dr. Huster hat in einem Gastbeitrag für die FAZ erklärt, warum er nicht mehr gemeinsam mit Hans-Georg Maaßen in einem Grundgesetz-Kommentar mitarbeiten will. Der Beitrag ist hier abrufbar.

Meldung vom 19.08.2022

Aufsatz zum Anspruch auf Leistungen der bariatrischen Chirurgie

Prof. Dr.  Stefan Huster und Anna Büscher haben gemeinsam mit den Adipositas-Experten Prof. Dr. Arya M. Sharma und Prof. Dr. Mirko Otto einen interdisziplinären zweiteiligen Aufsatz zum Anspruch auf Leistungen der bariatrischen Chirurgie veröffentlicht. Der erste Teil des Aufsatzes ist in der KrV 2022, 133-139 erschienen. Der zweite Teil wird in Kürze veröffentlicht. Der Aufsatz basiert auf einer Anfrage aus der Praxis

Meldung vom 17.08.2022

Kommentar zum IfSG bleibt hochaktuell: Er geht bereits in die 3. Aufl. 2022

Die Veränderungen im Pandemiegeschehen haben erneut eine IfSG-Novelle ausgelöst, deren Änderungen im März und April 2022 in Kraft getreten sind. Der von Prof. Dr. Andrea Kießling herausgegebene Kommentar zum Infektionsschutzgesetz (IfSG), erschienen beim C.H. Beck Verlag, bleibt weiter hochaktuell und dem Rhythmus einer jährlichen Neuauflage treu.

Weiterhin stammen von Prof. Dr. Andrea Kießling die Einführung sowie die Kommentierungen zu §§ 1-3 (Allgemeine Vorschriften) und §§ 25-32 inkl. §§ 28a-28c (Bekämpfung übertragbarer Krankheiten). Anke Harney kommentiert nach wie vor die §§ 23, 23a (Nosokomiale Infektionen; Impf- und Serostatus von Beschäftigten; Rechtsverordnungen durch die Länder).

Neu ist die wertvolle Einbindung von Lamia Amhaouach: Sie kommentiert § 20b (Impfberechtigung für bestimmte Berufsgruppen) und zusammen mit Prof. Dr. Andrea Kießling § 20a (einrichtungsbezogene Impfpflicht).

 Zum Kommentar geht es hier

Meldung vom 16.08.2022

Hausarbeit zur Vorlesung Grundrechte

Die Hausarbeit zur Veranstaltung Grundrechte im Sommersemester 2022 (PD Dr. Eichenhofer) wird ab dem 18.08.2022 über den Moodle-Kurs der Vorlesung herunterzuladen sein.

Meldung vom 13.08.2022

Stellenausschreibung SHK (Medizin oder Rechtswissenschaft)

Am ISGR ist zum 01.10.2022 eine Stelle als Studentische Hilfskraft, die dem interdisziplinären Projekt "Disease Interception" zugeordnet ist, zu besetzen. Die Ausschreibung richtet sich an Studierende der Humanmedizin oder Rechtswissenschaft.

Bewerbungsfrist ist der 30.08.2022. Die Stellenausschreibung für Medizinstudierende und die für Jurastudierende ist verlinkt.

Meldung vom 11.08.2022

Neuer Beitrag in der FAZ zur sog. Ex-post-Triage

Unter dem Titel "Wer darf weiterleben?" hat sich Prof. Dr. Stefan Huster sich gemeinsam mit den Strafrechtslehreren Prof. Dr. Tatjana Hörnle, Prof. Dr. Elisa Hoven und Prof. Dr. Thomas Weigend in der FAZ für die Zulässigkeit einer sog. Ex-post-Triage ausgesprochen. Damit kritisieren sie den aktuellen Entwurf des Bundesministeriums für Gesundheit (abrufbar hier), der ein ausnahmsloses Verbot der Ex-post-Triage vorsieht. Der Beitrag ist hier zu finden.

Meldung vom 02.08.2022

21. Berliner Gespräche zum Gesundheitswesen

Nach einer Pandemiepause finden in diesem Jahr unter der Leitung von Prof. Dr. Peter Wigge, Dr. Rainer Hess, Prof. Dr. Stefan Huster und Rolf Stuppardt wieder die Berliner Gespräche zum Gesundheitswesen statt. Thema der Tagung ist "Brennpunkt ambulanter Sektor - Wohin entwickelt sich die vertragsärztliche und sektorenübergreifende Versorgung?"Das Programm und Anmeldemöglichkeiten finden Sie hier.

Meldung vom 11.07.2022

Neuer Beitrag zu Nudging in Zusammenhang mit Diabetes Mellitus Typ 2

Prof. Dr. Stefan Huster hat gemeinsam mit Oliver Rauprich, Meilin Möllenkamp, Jennifer Reimann, Jonas Schreyögg, Georg Marckmann den Beitrag „Wirksamkeit und ethische Bewertung von Nudging - Interventionen zur Förderung des Selbstmanagements bei Diabetes Mellitus Typ 2“ verfasst, der Open Access in der Zeitschrift Das Gesundheitswesen 2022 erschienen ist.

Die Autoren folgern in ihrem Beitrag, dass „Nudging […] ein breites Spektrum gezielter Interventionen zur Förderung des Selbstmanagements von Patienten mit chronischen Erkrankungen [bietet], dessen Potenzial bislang noch zu wenig erschlossen wurde. Besonders vielversprechende Maßnahmen sollten in Pilotstudien auf ihre Akzeptanz, Wirksamkeit und Kosteneffektivität im Rahmen von DMPs evaluiert werden.“

Der Beitrag ist hier abrufbar.

Meldung vom 07.07.2022

Besprechung eines weiteren BSG-Urteils zum AMNOG-Verfahren

Prof. Dr. Stefan Huster und Sarah Rijo Langenegger haben in der SGb 2022, 377-379 ein weiteres interessantes Urteil des BSG (vom 12.08.2021, Az. B 3 KR 3/20 R) zum AMNOG-Verfahren (§§ 35a, 130b SGB V) besprochen. Die Autoren analysierten die Ausführungen des BSG insbesondere zu dem angegriffenen Nutzenbewertungsbeschluss des G-BA sowie zu der ebenfalls angegriffenen Entscheidung der Schiedsstelle (§ 130b Abs. 5 SGB V).

Meldung vom 05.07.2022

Neuer Beitrag von Prof. Huster zu den Verfassungsrechtsfragen der Suizidbeihilfe

Prof. Dr. Stefan Huster hat zu der Neuerscheinung Hombach/Nagel, Das Leben vom Ende her denken - Einblicke in die Palliativmedizin, 2022 einen Beitrag zu den Verfassungsrechtsfragen der Suizidbeihilfe (S. 129 - 141) beigesteuert.

Meldung vom 27.06.2022

Neues Gutachten zur Adipositaschirurgie: Ende der kritischen Praxis der Krankenkassen?

Leistungen der Adipositaschirurgie (bzw. bariatrischen Chirurgie) werden – trotz zunehmend positiver Studienlage – in Deutschland im internationalen Vergleich nur selten und regional sehr unterschiedlich erbracht. Es handelt sich daher um eine streitanfällige Leistung, die häufig Gerichte beschäftigt. Wesentliche Streitpunkte betreffen dabei den sog. ultima-ratio-Grundsatz. D. h. die Frage, ob und mit welcher Intensität der Adipositas-Patient konservative Therapien ausschöpfen muss, bevor Leistungen der Adipositaschirurgie von der jeweiligen Krankenkasse übernommen werden.

Aus Anlass der Streitanfälligkeit des Leistungsbereich hat Prof. Dr. Stefan Huster gemeinsam mit den Adipositas-Experten Prof. Dr. Arya M. Sharma, MD, DSc (hon) und Prof. Dr. Mirko Otto interdisziplinär untersucht, welche rechtlichen und medizinischen Maßstäbe im Rahmen der Leistungsentscheidung anzuwenden sind.

Im daraus entstandenen Gutachten wird herausgearbeitet, dass die rechtlichen Maßstäbe an den dynamischen medizinischen Fortschritt anknüpfen, sodass der zunehmend deutlicher belegte positive Nutzen der Adipositaschirurgie in medizinwissenschaftlichen Erkenntnisquellen auch rechtlich maßgeblich ist. Der aktuelle medizinwissenschaftliche Stand der Erkenntnisse belegt, dass starre Anforderungen an eine an eine Erschöpfung konservativer Therapien verfehlt sind. Bei schwergradiger Adipositas können chirurgische Interventionen auch unmittelbar – d. h. auch als erste medizinische Therapie – medizinisch indiziert und damit Gegenstand des Leistungsanspruchs gegen die Krankenkasse sein, ohne dass ein bestimmter Katalog konservativer Maßnahmen erfolglos durchlaufen werden muss.

Das Gutachten ist in der Pressemeldung des BVmed abrufbar.

Die Sichtweise des Gutachtens scheint bereits durch die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts bestätigt worden zu sein, denn nur wenige Tage nach der Vorstellung des Gutachtens hat das Bundessozialgericht über einen Anspruch auf eine bariatrische Operation entschieden und Folgendes klargestellt:

„Hierfür ist es nicht zwingend erforderlich, dass sämtliche andere Therapieoptionen zuvor tatsächlich ausgeschöpft sind. Es kommt insbesondere auf die Erfolgsaussichten der nicht-invasiven Therapieoptionen, die voraussichtliche Dauer bis zu einem spürbaren Erfolg, das Ausmaß der Folge- und Begleiterkrankungen der Adipositas und die dadurch bedingte Dringlichkeit der Gewichtsreduktion an.“ (Terminbericht (22/22 vom 23.06.2022 abrufbar auf der Seite des BSG)

Für Betroffene scheint sich also eine positive Entwicklung abzuzeichnen. Mit Spannung erwarten wir die Veröffentlichung der ausführlichen Entscheidungsgründe!

Meldung vom 26.06.2022

SPIEGEL-Interview mit Prof. Dr. Stefan Huster

Am 30.06.2022 wird der Sachverständigenrat zur Evaluation der Pandemiemaßnahmen seinen Abschlussbericht vorlegen. Prof. Dr. Stefan Huster als sein Vorsitzender äußert sich in einem Interview mit dem SPIEGEL zu diesbezüglichen Spekulationen, berechtigten Erwartungen und falschen Hoffnungen, aber auch zur Pandemiepolitik insgesamt.

Das Interview ist im Spiegel+ Abonnement hier abrufbar.

Meldung vom 19.06.2022

Ein Resümee zum Begriff der Medizinische Notwendigkeit (MedN)

Prof. Dr. Bettina Schöne-Seifert, Prof. Dr. Stefan Huster, Anke Harney und Daniel Friedrich haben zusammen den Beitrag „Medizinische Notwendigkeit: Ein entbehrlicher, da notorisch unscharfer Begriff?" verfasst. Er ist jetzt in der Zeitschrift Das Gesundheitswesen 2022 (490-494) erschienen.

Der Beitrag ist einer von mehreren Aufsätzen, der aus einem von der DFG geförderten interdisziplinären Forschungsprojekt zur "Medizinischen Notwendigkeit in den Kontexten von Patientenversorgung, Gesundheitspolitik und medizinischer Leistungsbegrenzung. Eine medizintheoretische, medizinethische und sozialrechtliche Analyse" entstanden ist. Die Autoren ziehen ein Resümee zum Nutzen des unterbestimmten Begriffs der medN von Behandlungsmaßnahmen.

Meldung vom 13.06.2022

8.Auflage von Becker/Kingreen zum SGB V erschienen

Die Neuauflage des Kommentars von Becker/Kingreen zum SGB V ist bei C.H.Beck erschienen. In der nunmehr 8. Auflage dieses renommierten Werks hat Prof. Dr. Stefan Huster Kommentierungen zu den selektivvertraglichen Regelungen verfasst. Sie finden das Werk hier

Meldung vom 13.06.2022

Einladung zum HIAS 2023/2024

Prof. Dr. Stefan Huster ist vom Hamburg Institute for Advanced Study (HIAS) für das akademische Jahr 2023/24 als Fellow eingeladen worden. Dort wird er in Kooperation mit Prof. Dr. Dagmar Felix (Juristische Fakultät der Universität Hamburg) und Prof. Dr. Jonas Schreyögg (Hamburg Center for Health Economics) zum Recht der Bestimmung von Arzneimittelpreisen forschen. Informationen zum HIAS finden Sie hier.

Meldung vom 03.06.2022

Interview in der SZ mit Prof. Dr. Stefan Huster

Angesichts der fortdauernden und nicht immer zutreffenden Berichterstattung über die Vorgänge im Corona-Evaluationsausschuss hat Prof. Dr. Stefan Huster der Süddeutschen Zeitung ein Interview gegeben und einige Punkte klargestellt. Er äußert sich darin unter anderem zur Evaluation der Coronamaßnahmen, aber auch zu dem Vorwurf der „Befangenheit" von Corona-Experten sowie dem Rücktritt von Prof. Dr. Christian Drosten.

Das Interview finden Sie hier oder in der Printausgabe vom 09.05.2022.

Meldung vom 09.05.2022

Erste Habilitandin von Prof. Huster erhält eigene Professur an der Goethe-Universität Frankfurt a.M.

Andrea Kießling ist zum 1. Mai an die Goethe-Universität Frankfurt a.M. gewechselt. Sie ist dort nun Professorin für Öffentliches Recht mit Schwerpunkt Sozialrecht. Die Website der Professur finden Sie hier. Wir gratulieren herzlich zu der neuen Professur!

Meldung vom 09.05.2022

Das Handbuch zum Infektionsschutzrecht: Jetzt neu erschienen in der 2. Aufl. 2022

Das von Prof. Dr. Stefan Huster zusammen mit Prof. Dr. Thorsten Kingreen herausgegebene Handbuch zum Infektionsschutzrecht, erschienen im C.H. Beck Verlag, ist jetzt in der 2. Aufl. 2022 erhältlich.

Prof. Dr. Stefan Huster hat dabei einen Beitrag zum Gesundheitsrecht verfasst. Zum Handbuch hier.

Meldung vom 09.05.2022

Veranstaltungsankündigung: „Triage – ein interdisziplinärer Austausch zu Fragen ärztlicher Entscheidungskonflikte“

Prof. Dr. Stefan Huster wirkt an der Veranstaltung „Triage – ein interdisziplinärer Austausch zu Fragen ärztlicher Entscheidungskonflikte“ mit, die am 02.06.2022 sowie am 23.06.2022 jeweils von 17:00-19:30 Uhr stattfindet.

Als Triage wird die Situation bezeichnet, dass intensivmedizinische Ressourcen nicht für alle Behandlungsbedürftigen ausreichen und infolgedessen eine Entscheidung über die Verteilung erforderlich ist. Speziell der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu dieser Thematik hat eine lebhafte Debatte ausgelöst.

Prof. Dr. Stefan Huster moderiert den ersten Veranstaltungstermin, bei dem verschiedene Rednerinnen und Redner verfassungsrechtliche, theologische und sozialethische Fragen im Zusammenhang mit der Triage erörtern.  Es handelt sich um eine digitale Veranstaltung in Form eines Zoom-Webinars. Die Teilnahme ist kostenlos, erfordert jedoch eine Anmeldung bis zum 30.05.2022 hierWeitere Informationen zur Veranstaltung und zur Anmeldung finden Sie hier.

Meldung vom 08.05.2022

S1-Leitlinie zur Krebsbehandlung in der Pandemie

Prof. Dr. Stefan Huster war gemeinsam mit anderen Mitgliedern der RUB maßgeblich an der Erstellung einer S1-Leitlinie zur Krebsbehandlung vor dem Hintergrund der Covid-Pandemie beteiligt.

Sie enthält evidenzbasierte Handlungsempfehlungen für Kliniken und Praxen in Bezug auf die Zuteilung von Betten sowie Personal einschließlich der Palliativversorgung und psychoonkologischen Beratung. Konkret bezieht sie sich auf Bauchspeicheldrüsenkrebs und Darmkrebs.

Die Erstellung der Leitlinie steht im Zusammenhang mit dem Projekt „CancerCOVID - Ressourcenallokation für die Krebsmedizin im Kontext von Sars-CoV-2“, welches vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert wird.

Weitere Informationen zur Leitinie, dem Projekt und der Beteiligung der RUB gibt es auf den Seiten der RUB sowie des BMBF.

Meldung vom 08.05.2022 

Krankenhausreformen 2023 - Regierungskommission

Prof. Dr. Stefan Huster ist Mitglied der „Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung", die der Bundesminister für Gesundheit, Prof. Dr. Karl Lauterbach, berufen hat.

Zuletzt 15 Expertinnen und Experten aus der Versorgung, Ökonomie und Rechtswissenschaft sowie ein an das Bundesministerium für Gesundheit angebundener Koordinator werden schriftliche Stellungnahmen zu einzelnen Fragen der Krankenhausversorgung erarbeiten, die als Grundlage für die Krankenhausreformen ab dem Jahr 2023 dienen sollen. Die Pressemeldung des BMG finden Sie hier.

Meldung vom 05.05.2022

Sachverständigenausschuss zur Evaluation der Corona-Maßnahmen: Fristverlängerung zur Vorlage des Berichts

Zuletzt wurde in den Medien die Frage aufgeworfen, ob der Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach die Evaluation der Corona-Maßnahmen, mit der ein Sachverständigenausschuss unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Stefan Huster beauftragt ist, möglicherweise zu verhindern versucht. Im Interview mit dem mdr distanziert sich Prof. Dr. Stefan Huster von derartigen Aussagen und stellt klar, dass und warum der Wunsch nach einer Fristverlängerung zur Vorlage des Abschlussberichts von den Ausschussmitgliedern selbst geäußert wurde. Das Interview ist hier abrufbar:

Meldung vom 27.04.2022

Solidarität im Gesundheitswesen

Im September 2020 fand eine wissenschaftliche Jahrestagung zum Thema Solidarität im Gesundheitswesen statt, die vom Institut für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht (ineges) der Johann Wolfgang Goethe Universität Frankfurt am Main veranstaltet worden ist. Nicht zuletzt die COVID-19-Pandemie hat der Solidaritätsdebatte neuen Auftrieb gegeben. Beiträge zu dieser vielschichtigen Diskussion sind jetzt in einem neuen Sammelband erschienen. Darunter findet sich auch der Beitrag von Prof. Dr. Stefan Huster:

Solidarität und Gesundheit, in: Claudia Maria Hofmann/Indra Spiecker genannt Döhmann (Hrsg.), Solidarität im Gesundheitswesen. Strukturprinzip, Handlungsmaxime, Motor für Zusammenhalt?, Berlin (Peter Lang) 2022, S. 45 - 68.

Meldung vom 19.04.2022

Suizidbeihilfe

Im letzten Semester hat an der Juristischen Fakultät der RUB ein mehrteiliges Gespräch zur Regelung der Suizidbeihilfe stattgefunden. Die Beiträge sind jetzt in einem Beiheft der Zeitschrift „Kirche und Recht“ veröffentlicht worden, darunter auch der Beitrag von Prof. Dr. Stefan Huster:

Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Regulierung der Suizidbeihilfe, in: Burkhard Kämper/Arno Schilberg (Hrsg.), Assistierter Suizid – Eine interdisziplinäre Gesprächsreihe zu Fragen eines selbstbestimmten Todes, Kirche und Recht – Beihefte, Bd. 8, Berlin 2022, S. 35 ff.

Meldung vom 11.04.2022

ABGESAGT: Vertiefungsvorlesung "Grundgesetzliche Sozialverfassung und EU-Primärrecht" (SPB 2)

Liebe Studierende,

die für das Sommersemester 2022 geplante Vertiefungsvorlesung "Grundgesetzliche Sozialverfassung und EU-Primärrecht" (SPB 2) mit VAK" von Herrn Prof. Dr. Meyer muss leider in diesem Semester abgesagt werden.

Meldung vom 05.04.2022

Veranstaltung "Staatsrecht I (Grundrechte) - mit integrierte Hausarbeit"

Liebe Studierende,

bitte beachten Sie, dass die Vorlesung "Staatsrecht I (Grundrechte) - mit integrierter Hausarbeit" bereits in der ersten Vorlesungswoche, d.h. am 07.04.2022 beginnt. Außerdem wird die Veranstaltung im hybriden Format stattfinden. also in Präsenz gehalten und zugleich via Zoom übertragen werden. Alle Informationen können Sie dem Moodle-Kurs der Veranstaltung entnehmen.

Meldung vom 28.03.2022

Kooperationspartner ISGR bei LinkedIn

Das mit dem Lehrstuhl eng kooperierende Institut für Sozial- und Gesundheitsrecht (ISGR) ist auch auf der Plattform LinkedIn vertreten.

Über den Account werden interessante Hinweise zu Veröffentlichungen, Podcasts, Veranstaltungen und Forschungsprojekten gepostet. Sie finden dort Antworten auf spannende Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sowie Beiträge zu sonstigen gesundheitsrechtlichen Themen.

Folgen Sie uns unter LinkedIn!

Meldung vom 11.02.2022

Prütting (Hrsg.), Medizinrecht. Kommentar, 6. Aufl. 2022 erschienen

Der Kommentar zum Medizinrecht von Frau Professorin Prütting, Honorarprofessorin des ISGR, ist am 31.01.2022 in der 6. Auflage erschienen. Die Neuauflage berücksichtigt nunmehr auch das Infektionsschutzrecht insbesondere unter pandemischen Bedingungen. Mit Kommentierungen zu allen Bereichen des Medizin- und Gesundheitsrechts ist das Werk höchst relevant sowohl für Studium als auch für die Praxis.

Meldung vom 07.02.2022

8. Bochumer Symposium zum Krankenhausrecht

Prof. Dr. Stefan Huster ist Mitveranstalter und Moderator des 8. Bochumer Symposium zum Krankenhausrecht, das in diesem Jahr am 24. Februar online stattfindet. Referent ist unter anderem der Präsident des Bundessozialgerichts (BSG), Prof. Dr. Schlegel.

Weitere Informationen, auch zur Anmeldung, erhalten Sie hier

Meldung vom 19.01.2022

Die Vermarktung des Kindes im Influencer Marketing

Können Eltern frei entscheiden, wie sie mit der Privatsphäre ihrer Kinder im Zeitalter der sozialen Medien umgehen? Dürfen bereits Kinder als Influencer tätig sein? Handelt es sich hierbei noch um ein Hobby oder schon um (regulierte) Arbeit?
Im Januar 2022 ist die Monographie „Die Vermarktung des Kindes Influencer Marketing, Kinderrechte in Sozialen Netzwerken" von Frau Wiss. Mit. Miriam Lemmert im Nomos-Verlag nun erschienen. Hierin widmet sie sich vielen der sich im Zusammenhang mit dem Auftauchen von Minderjährigen auf Influencer-Kanälen stellenden, hochgradig grundrechtsrelevanten und für eine gesunde kindliche Entwicklung bedeutsamen Fragen, analysiert die derzeitige Rechtslage in Deutschland und formuliert vor dem Hintergrund eines Rechtsvergleichs Handlungsempfehlungen.

Weitere Informationen finden sie hier

Meldung vom 10.01.2022

Weitere Meldungen ab 2018 finden Sie hier