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Aktuelles

Veröffentlichungen im Rahmen der Corona-Epidemie
Eine Übersicht über alle aktuellen Veröffentlichungen zu der Corona-Epidemie finden Sie unter der Rubrik "Corona-Epidemie".
Neue Veröffentlichung zum Thema Kinderrechte

Miriam Lemmert hat gemeinsam mit Dr. Philipp Donath einen Beitrag zur angesichts der Erwähnung auch im neuen Koalitionsvertrag von SPD, B90/Die Grünen und FDP weiterhin höchst aktuellen Frage der Verankerung expliziter Kinderrechte im Grundgesetz veröffentlicht („Kinderrechte ausdrücklich ins Grundgesetz“ statt „Kinderrechte unsichtbar im Grundgesetz“, JAmt 2021, S. 607 – 612). Hierbei handelt es sich zugleich um eine Replik auf einen Aufsatz von Prof. Dr. Matthias Jestaedt in einem früheren Heft (JAmt 2021, 358), in dem dieser die Verankerung grundsätzlich infrage stellte. Lemmert/Donath greifen einige wesentliche Argumente Jestaedts auf und argumentieren für eine Verfassungsänderung. Die Duplik Jestaedts auf den Beitrag von Lemmert/Donath findet sich im gleichen Heft (JAmt 2021, 612).

Meldung vom 1.12.2021

Vertiefungsvorlesung Gesetzliche Unfallversicherung (mit VAK) (SPB 2)

In diesem Semester bietet Herr Prof. Dr. Wolfgang Meyer, Honorarprofessor des Lehrstuhls, die Vertiefungsvorlesung "Gesetzliche Unfallversicherung" mit VAK im Schwerpunktbereich 2 an. Die Anmeldung soll bis zum 05.12.2021 per E-Mail an Prof. Meyer erfolgen. Die Vorlesung ist als Blockveranstaltung an sieben Vorlesungstage jeweils mittwochs,

  • vom 08.12.2021 bis zum 22.12.2021 und
  • vom 12.01.2022 bis zum 26.01.2022

ab 12 Uhr s.t. geplant. Näheres können Sie der Vorlesungsankündigung entnehmen.

Zur Einführung in die Thematik: „Der Arbeitsunfall“ und die „Unfallfolgen“.

Wichtig!!!:

Angesichts der Entwicklung aller Parameter (noch ohne "Omikron") ist es nur eine Rechenaufgabe, dass die Bedingungen für eine Präsenzveranstaltung im Raum und für die Anreisen der Studenten binnen zwei Wochen drastisch verschärft werden und die Veranstaltung jedenfalls gegen Weihnachten und lange vor dem 02.02.2022  praktisch kaum noch ohne Gefahren für alle möglich sein wird.
Ich habe daher entschieden:
1. Ich werde meine Vorlesung (schweren Herzens) nicht als Präsenzveranstaltung durchführen, sondern als Videokonferenz. Die Zugangsdaten werde ich Ihnen (und allen, die sich noch per Mailanmeldung -möglichst bis zum 05.12.2021- an mich wenden)  möglichst rasch zusenden.
Sagen Sie bitte denjenigen, die an der Teilnahme interessiert sind und sich bisher nicht per Mail angemeldet haben, dass sie das noch möglichst bis zum 05.12.2021 tun sollen, damit gesichert ist, dass sie die Zugangsdaten und Unterlagen rechtzeitig erhalten.
Die Umwandlung dient primär dazu, um meine und der Studenten Gesundheit zu schützen, insbesondere aber soll sie dem Rechnung tragen, dass ein weitgehend gefahrloser und gleich offener Zugang zur Präsenzvorlesung für alle Interessierten mir nicht mehr als dauerhaft gewährleistet erscheint.

 

2. Die Videokonferenz soll ab dem 08.12.2021 und iÜ zeitgleich mit den angekündigten Terminen mittwochs von 12.00 Uhr st bis 15.30 Uhr stattfinden. Auch die Pause ist weiterhin für etwa 13.30 Uhr vorgesehen. Natürlich können Sie jederzeit in der einer der in der Vorlesungsankündigung genannten Arten Kontakt mit mir aufnehmen. Auch in der Pause und nach der Voresung bis 15.30 Uhr können wir sprechen bzw auch Kontaktermine vereinbaren

--
Prof. Dr. jur. Wolfgang Meyer VRiBSG aD


 

Ursprüngliche Meldung vom 22.11.2021/ Änderung v. 30.11.2021

Interview zur Corona-Pandemie bei Radio Bochum

In der Radiosendung "Frühstück mit..." hat sich Prof. Dr. Stefan Huster diesmal zu den aktuellen Herausforderungen in der Corona-Pandemie geäußert. Nähere Informationen finden Sie auf der Lehrstuhlseite zur Corona-Pandemie in der Rubrik "Interviews". 

Meldung vom 14.11.2021

Neues Interview zur "2G"-Regel in NRW

Prof. Dr. Stefan Huster hat sich erneut zur noch immer vieldiskutierten "2G"-Regel, diesmal in Bezug auf die immer weiter steigenden Zahlen und einem möglichen Lockdown für Ungeimpfte, geäußert. Auf der Basis des Interviews ist ein Artikel in der WAZ erschienen. Nähere Informationen sowie den Artikel finden Sie auf der Lehrstuhlseite zur Corona-Pandemie in der Rubrik "Interviews". 

Meldung vom 11.11.2021

Vorsitz des Sachverständigenausschuss nach § 5 Abs. 9 IfSG

Das Bundesministerium für Gesundheit hat auf Grundlage von §5 Abs.9 Infektionsschutzgesetz (IfSG) ein interdisziplinäres Gremium damit beauftragt, die im Rahmen der Corona-Pandemie erlassenen Regelungen (konkret in § 5 IfSG und in den Vorschriften der §§ 5a, 28 bis 32, 36 und 56 IfSG im Rahmen der nach § 5 Abs. 1 S. 1 IfSG festgestellten epidemischen Lage von nationaler Tragweite) hinsichtlich ihrer Wirksamkeit zu evaluieren, insbesondere unter Berücksichtigung epidemiologischer und medizinischer Erkenntnisse. Eine wissenschaftliche Bewertung erfolgt dabei nicht nur im Hinblick auf die Auswirkungen, sondern auch bezüglich eines Reformbedarfes. Die Kommission besteht aus insgesamt 18 unabhängigen Sachverständigen, die verschiedenen Disziplinen angehören und jeweils hälftig von der Bundesregierung und vom Deutschen Bundestag benannt wurden. Mitglieder sind neben Prof. Dr. Stefan Huster und Dr. Andrea Kießling unter anderem Prof. Dr. Michael Brenner, Prof. Dr. Horst Dreier, Prof. Dr. Thorsten Kingreen und Prof. Dr. Jochen Taupitz als weitere Vertreter des rechtswissenschaftlichen Fachbereichs sowie die bekannten Virologen Prof. Dr. Christian Drosten und Prof. Dr. Hendrik Streeck. In ihrer ersten Sitzung hat die Sachverständigenkommission Professor Dr. Stefan Huster zu ihrem Vorsitzenden und Dr. Andrea Kießling zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Das Ergebnis der interdisziplinären Evaluation soll der Bundesregierung bis zum 31.12.2021 vorgelegt werden, die dieses wiederum gemeinsam mit einer Stellungnahme bis zum 31.03.2022 an den Deutschen Bundestag übersendet.

Für weitere Informationen hier

Meldung vom 25.10.2021

Ankündigung Neuauflage - Prütting (Hrsg.), Medizinrecht. Kommentar

Der Kommentar zum Medizinrecht von Frau Professorin Prütting, Honorarprofessorin des ISGR, erscheint vsl. im Dezember in der 6. Auflage. Die Neuauflage berücksichtigt nunmehr auch das Infektionsschutzrecht insbesondere unter pandemischen Bedingungen. Mit Kommentierungen zu allen Bereichen des Medizin- und Gesundheitsrechts ist das Werk höchst relevant sowohl für Studium als auch für die Praxis.

Meldung vom 01.10.2021

Gremium des BMG zur Evaluation des Infektionsschutzrechts mit PD Dr. Kießling und Prof. Dr. Huster

Frau PD Dr. Kießling und Herr Prof. Dr. Huster sind als Sachverständige zur Evaluation des Infektionsschutzrechts berufen worden. Weitere Informationen finden Sie im Newsportal der RUB.

Meldung vom 29.09.2021

Neues Interview zur "2G"-Regel in NRW

Prof. Dr. Stefan Huster hat sich erneut zur noch immer vieldiskutierten "2G"-Regel, diesmal in Bezug auf eine mögliche Umsetzung in Nordrhein-Westfalen, geäußert. Auf der Basis des Interviews ist ein Artikel in der WAZ erschienen. Nähere Informationen sowie den Artikel finden Sie auf der Lehrstuhlseite zur Corona-Pandemie in der Rubrik "Interviews". 

Meldung vom 23.09.2021

Interview zum Thema "Druck auf Ungeimpfte" mit Prof. Huster

Seit kurzem gilt bundesweit die sog. "3G"-Regel. Diese Regelung wurde und wird häufig - insbesondere vor dem Hintergrund der im Oktober endenden kostenlosen Testmöglichkeiten - als "Impfzwang durch die Hintertür" kritisiert. Prof. Dr. Stefan Huster wurde heute vom rbb zu dem Thema "Ist der Druck auf Ungeimpfte gerechtfertigt?" interviewt. Das Gespräch finden Sie auf der Seite des rbb.

Meldung vom 23.08.2021

Neuer Beitrag zum AMNOG-Verfahren

Prof. Dr. Stefan Huster und Sarah Rijo Langenegger haben in der Festschrift für Ulrich Preis zum 65. Geburtstag, die im Juli im C.H. Beck Verlag erschienen ist, den Beitrag "Die Kündigung von Erstattungsbetragsvereinbarungen nach einem Schiedsspruch im AMNOG-Verfahren" (S. 489-500) veröffentlicht.

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, welche Auswirkungen eine Änderung der Sach- bzw. Rechtslage auf die Bestandskraft einer Erstattungsbetragsvereinbarung hat, die zwischen dem GKV-Spitzenverband und einem pharmazeutischen Unternehmer im Rahmen des AMNOG-Verfahrens (§§ 35a, 130b SGB V) geschlossenen wurde. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Frage, wie es sich mit nachträglichen Änderungen in Bezug auf die zweckmäßige Vergleichstherapie verhält, nachdem die Inhalte der Erstattungsbetragsvereinbarung ganz oder teilweise durch die AMNOG-Schiedsstelle gem. § 130b Abs. 4, 5 SGB V festgesetzt wurden.

Meldung vom 29.07.2021

Neue Vorstandsposition im Stammzellnetzwerk.NRW

Prof. Huster ist in den Vorstand des Stammzellnetzwerk.NRW gewählt worden. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Seite des Stammzellnetzwerk.NRW.

Meldung vom 16.07.2021

Forschungsprojekt "Disease Interception als Chance und Herausforderung"

 

Gefördert vom    

Am 01. Juli 2021 startete das Forschungsprojekt des ISGR „Disease Interception“, im Rahmen dessen Prof. Dr. Huster und Wiss. Mit. Lara Wiese die vielgestaltigen Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem gleichnamigen innovativen medizinischen Ansatz untersuchen. Unterstützung erhält das ISGR hierbei vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-​Westfalen sowie der Universitätsmedizin Essen. Mehr Informationen dazu finden sie auf der Website des ISGR.

Meldung vom 08.07.2021

Übungs- und Grundlagenseminar: „Aktuelle Rechtsfragen der Corona-Epidemie“

Frau Dr. Andrea Kießling bietet im Wintersemester 2021/2022 ein Übungs- und Grundlagenseminar zu dem Thema "Aktuelle Rechtsfragen der Corona-Epidemie" an. Die Themen entstammen sowohl dem Sozialrecht als auch dem Verfassungs- bzw. Verwaltungsrecht. Eine Anmeldung ist noch bis zum 16.7.2021 möglich. Weitere Infos können Sie diesem Dokument entnehmen.

Meldung vom 01.07.2021

Lehrbuch zum Medizin- und Gesundheitsrecht für Studium und Praxis

Das von Prof. Dr. Dorothea Prütting (Honorarprofessorin des ISGR) und Prof. Dr. Jens Prütting verfasste Lehrbuch zum Medizin- und Gesundheitsrecht vermittelt die relevanten Inhalte für medizin- und gesundheitsrechtliche Schwerpunkte und zeigt die Verbindungen zum Vertrags-, Straf- und Sozialrecht auf. Die 2. Aufl. 2020 thematisiert ergänzend Fragen der integrierten Versorgung und des Pflegenotstands ebenso wie das Thema Risikoversorgung. Mit den berücksichtigten Änderungen in den Bereichen der Sterbehilfe sowie der Persönlichkeitsrechtsverletzungen ist das Werk höchstaktuell.

Meldung vom 28.06.2021

Neuer Beitrag zum Praktischen Erfahrungsnachweis (PEN) für Hebammen

Prof. Dr. Stefan Huster und Anna Büscher haben einen Aufsatz zu dem Praktischen Erfahrungsnachweis (PEN) für Hebammen verfasst: "Die Einführung eines Praktischen Erfahrungsnachweises (PEN) für Hebammen auf Landesebene – eine Diskussion der Rechtsfragen am Beispiel Nordrhein-Westfalens", VSSAR 2021, S. 79 – 124.

Meldung vom 21.06.2021

Neuer Beitrag: Beteiligung der Landesparlamente in der Pandemie

Lamia Amhaouach, Prof. Dr. Stefan Huster, Dr. Andrea Kießling und Lynn Schaefer haben mit einem Aufsatz zu der Beteiligung der Landesparlamente in der Pandemie (NVwZ 2021, S. 825 - 830) einen weiteren hochaktuellen Beitrag verfasst.

Meldung vom 15.06.2021

Kommentar zum IfSG in der 2. Aufl. erschienen

Der von Dr. Andrea Kießling herausgegebene Kommentar zum Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist in der 2. Auflage im C.H. Beck Verlag erschienen. Frau Dr. Kießling hat die Einführung sowie die Kommentierung zu §§ 1-3 (Allgemeine Vorschriften) und §§ 25-32 inkl. §§ 28a-28c (Bekämpfung übertragbarer Krankheiten) verfasst, von Anke Harney stammt die Kommentierung der §§ 23, 23a (Nosokomiale Infektionen; Impf- und Serostatus von Beschäftigten; Rechtsverordnungen durch die Länder).

Meldung vom 14.06.2021

Rechtsgutachten zur Gesetzgebungsbefugnis des Landtags Nordrhein-Westfalen in Fragen des Kinderschutzes

Prof. Huster und Miriam Lemmert haben ein Rechtsgutachten zur Frage der Gesetzgebungsbefugnis des Landtags Nordrhein-Westfalen in Fragen des Kinderschutzes abgegeben. Dieses ist über den Landtag NRW abrufbar.

Meldung vom 07.06.2021

Neuer Podcast zur Corona-Thematik mit Prof. Huster

Prof. Huster hat an einem Podcast zu Corona und Rechtsstaat teilgenommen (Spotify oder unter https://www.karsten-rudolph.nrw/).

Meldung vom 20.05.2021

Podiumsdiskussion zur Frage möglicher Freiheiten für Geimpfte, Genesene und/oder Getestete

Herr Prof. Huster hat an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Corona: geimpft, getestet, genesen - welche Freiheiten für wen?“ teilgenommen, die von dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil moderiert wurde. Die Aufzeichnung finden Sie bei YouTube.

Meldung vom 17.05.2021

Debatte zum Thema Freiheiten für Geimpfte

Herr Prof. Huster hat am 4.5.2021 an der "phoenix runde: Vorsicht Neiddebatte - Mehr Freiheiten für Geimpfte?" teilgenommen. Dort wurde zu hochaktuellen und spannenden juristischen und philosophischen Fragen rund um Impfungen sowie deren Freiheiten ausgeführt. Die Aufzeichnung des Live-Streams ist bei YouTube abrufbar.

Meldung vom 05.05.2021

Prädiktive Gentests bei Minderjährigen – Recht auf Wissen erst ab 18?

Lara Wiese hat sich in einem Beitrag (MedR 2021, 235-239) mit Rechtsfragen der prädiktiven genetischen Diagnostik bei Minderjährigen beschäftigt. Ein besonderes Augenmerk lag dabei auf der Frage, welche Zulässigkeitsvoraussetzungen für entsprechende Untersuchungen gelten und inwieweit die Vorgehensweise in der Praxis mit den rechtlichen Rahmenbedingungen übereinstimmt.

Meldung vom 16.04.2021

Aktuelle Rechtsfragen der Impfpriorisierung

Prof. Huster hat gemeinsam mit Friederike Kohlenbach und Corinna Stephan den Beitrag "Von Priorisierungsgruppen und Impfdränglern. Aktuelle Rechtsfragen der Impfpriorisierung" (SGb 2021, S. 197 – 202) veröffentlicht. Der Beitrag beleuchtet höchstaktuell die Rechtsfragen bezüglich der Ende 2020 eingeführten Regelung zur Verteilung der Impfstoffe.

Meldung vom 15.04.2021

Gesetzliche Grundlage bei Festlegung der Impfreihenfolge?

Prof. Huster hat einen Beitrag zu den Rechtsfragen der Impfpriorisierung verfasst: Bedarf es für die Festlegung der Impfreihenfolge einer gesetzlichen Grundlage?, FES Forum Politik und Gesellschaft (http://library.fes.de/pdf-files/dialog/17616.pdf), 2021.

Meldung vom 15.04.2021

Selbstbestimmung Minderjähriger beim Schwangerschaftsabbruch

Miriam Lemmert hat im Anschluss an ihre Entscheidungsbesprechung zum Beschluss des OLG Hamm v. 29.11.2019 - 12 UF 236/19 (MedR 2020, 679 und 682) eine Zusammenfassung in Lemmert, Selbstbestimmung Minderjähriger beim Schwangerschaftsabbruch – Rechtsprechungsänderung, Der Gynäkologe 2021, 240 veröffentlicht.

Meldung vom 14.04.2021

Neues Sammelband: Hörnle/Huster/Poscher, Triage in der Pandemie, 2021

Prof. Dr. Stefan Huster ist gemeinsam mit Prof. Dr. Tanja Hörnle und Prof. Dr. Ralf Poscher Herausgeber eines neuen Sammelbands zu dem hochaktuellen und spannenden Thema der "Triage in der Pandemie", das im Mohr Siebeck Verlag erschienen ist. Prof. Huster hat dabei einen Beitrag zum Thema "Wer hat Angst vor der Triage? Ähnlichkeiten und Unterschiede zu anderen Priorisierungsentscheidungen und ihre normative Bedeutung (S. 83 - 107) verfasst.

Meldung vom 02.03.2021

Neues Handbuch: Huster/Kingreen, Handbuch Infektionsschutzrecht, 1. Aufl. 2021

Prof. Dr. Stefan Huster ist gemeinsam mit Prof. Dr. Thorsten Kingreen Herausgeber eines neuen Handbuchs zum Infektionsschutzrecht, der im C.H. Beck Verlag erschienen ist. Prof. Huster hat dabei einen Beitrag zum Gesundheitsrecht (S. 285 - 311) verfasst.

Meldung vom 06.02.2021

"Das Kinderrechte-die-nichts-ändern-(sollen)-Gesetz"

Miriam Lemmert hat einen zweitteiligen Beitrag zu dem Entwurf der Großen Koalition über die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz im JuWiss-Blog veröffentlicht. Der erste Teil ("Das Kinderrechte-die-nichts-ändern-(sollen)-Gesetz: Sprache und Standort") beleuchtet dabei die sprachliche Ausgestaltung und Verortung der Kinderrechte sowie der zweite Teil ("Das Kinderrechte-die-nichts-ändern-(sollen)-Gesetz: Der Inhalt") die inhaltliche Darstellung.

Meldung vom 20.01.2021

Neue Kommentierung: Orlowski/Remmert (Hrsg.), GKV-Kommentar SGB V, § 135a SGB V

Anna Büscher hat gemeinsam mit Jens Remmert § 135b SGB V (Förderung der Qualität durch die Kassenärztlichen Vereinigungen) in Orlowski/Remmert (Hrsg.), GKV-Kommentar SGB V (57. EGL.) kommentiert.

Meldung vom 15.01.2021

"Gleiche Unfreiheit?"

Prof. Dr. Stefan Huster und Lamia Amhaouach haben einen Beitrag mit dem Titel "Gleiche Unfreiheit?" zur aktuellen Diskussion um die Differenzierung nach dem Impfstatus im Verfassungsblog veröffentlicht.

Meldung vom 31.12.2020

"Bald wird geimpft. Darf zwischen Geimpften und Ungeimpften differenziert werden?"

Dr. Andrea Kießling hat mit Dirk Müllmann einen Beitrag mit dem Titel "Bald wird geimpft. Darf zwischen Geimpften und Ungeimpften differenziert werden?" zur aktuellen Diskussion um die Differnzierung nach dem Impfstatus im Verfassungsblog veröffentlicht.

Meldung vom 30.12.2020

Zugangsdaten zur Veranstaltung von Herrn Prof. Dr. Meyer

Die aktuellen Zugangsdaten sowie alle Informationen zur Veranstaltung EINFÜHRUNG: EINWIRKUNGEN DES EUROPARECHTS AUF DAS RECHT DES SOZIALGESETZBUCHS, MIT VAK (SPB 2) finden Sie hier.

Meldung vom 07.12.2020

Neue Kommentierung: Beck’scher Online-Kommentar GewO 52. Ed., § 30 Rn. 1-70

Anke Harney und Anna Büscher haben gemeinsam § 30 GewO (Privatkrankenanstalten) in: BeckOK GewO, Pielow (Hrsg.), 52. Edition, Stand 01.12.2020 kommentiert.

Meldung vom 01.12.2020

Vorschlag für eine Änderung des IfSG

Frau Dr. Kießling hat einen Vorschlag für eine Änderung des IfSG formuliert, der die Corona-Schutzmaßnahmen auf eine solide Rechtsgrundlage stellen soll.

Meldung vom 04.11.2020

Festschrift zu 60 Jahren Assistententagung – Junge Tagung Öffentliches Recht

Im Jahr 2020 feierte die Assistententagung im Öffentlichen Recht ihr 60jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass erschien nunmehr eine Festschrift unter dem Titel „Wandlungen im Öffentlichen Recht“ im Nomos Verlag.

In die Festschrift wurde ein gesundheitsrechtlicher Beitrag von Anna Büscher unter dem Titel „Leistungsbeschränkungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung – Maßnahmen zur Kostendämpfung in der jüngeren Geschichte der Gesetzlichen Krankenversicherung“ aufgenommen.

Meldung vom 30.10.2020

Beitrag zum Gesetz zum Schutz vor Konversionsbehandlungen

Miriam Lemmert hat einen Beitrag mit dem Titel „Das Gesetz zum Schutz vor Konversionsbehandlungen – mehr Schein als Sein“ veröffentlicht (MedR 2020, 824). Dieser betrachtet das Verbot von Maßnahmen zur „Heilung“ von Homosexualität anhand der drei wiederkehrend genannten Kritikpunkte: der Begrifflichkeit, des Schutzalters und der begrenzten elterlichen Strafbarkeit.

Meldung vom 13.10.2020

Bericht der Bioethik-Kommission RP erschienen

Die Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz legt einen Bericht zur Crispr-Genom-Editierung am Menschen vor, an dem Prof. Dr. Stefan Huster mitgewirkt hat. Der Bericht steht hier zum Download zur Verfügung.

Meldung vom 06.10.2020

Gesundheitliche Eigenverantwortung

Prof. Dr. Stefan Huster und Jennifer Reimann haben einen Beitrag unter dem Titel „Nudges für die Gesundheit: das Beispiel der Diabetesprävention“ veröffentlicht (VSSAR 2020, 267 – 295). Der Aufsatz entstand im Rahmen eines vom Bundesministerium für Gesundheit geförderten Forschungsprojektes „Förderung gesundheitlicher Eigenverantwortung: Möglichkeiten und Grenzen aus philosophisch-ethischer, rechtlicher und gesundheitsökonomischer Sicht“.

Meldung vom 11.09.2020

Neuer Kommentar: Kießling, Infektionsschutzgesetz: IfSG, 1. Auflage 2020

Dr. Andrea Kießling ist Herausgeberin eines neuen Kommentars zum Infektionsschutzgesetz (IfSG), der im C.H. Beck Verlag erschienen ist. Von ihr wurden die Einführung und die Kommentierung zu §§ 1-3 (Allgemeine Vorschriften) und §§ 24-32 (Bekämpfung übertragbarer Krankheiten) verfasst, von Anke Harney stammt die Kommentierung der §§ 23, 23a (Nosokomiale Infektionen; Impf- und Serostatus von Beschäftigten).

Meldung vom 02.09.2020

Unionsrechtliche Bewertung der Indexierung des Kindergeldes der Kinder von Unionsbürgern mit Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat

Miriam Lemmert hat einen zweiteiligen Aufsatz zur unionsrechtlichen Bewertung der Indexierung des Kindergeldes der Kinder von Unionsbürgern mit Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat veröffentlicht. Im ersten Teil dieses Aufsatzes (ZESAR 2020, 269 ff.) werden in die Grundbegriffe der Diskussion eingeführt und das Vorliegen einer adäquaten Alimentationshilfe in der Mehrheit der Kindergeld gewährenden EU-Staaten ermittelt. Es wurde festgestellt, dass eine nationale Kindergeldindexierung nicht mit dem einschlägigen Sekundärrecht vereinbar ist. Der vorliegende zweite Teil untersucht die Vereinbarkeit einer nationalen wie unionsrechtlichen Indexierung mit dem Primärrecht (ZESAR 2020, 321 ff.)

Meldung vom 04.08.2020

Selbstbestimmung Minderjähriger beim Schwangerschaftsabbruch

Miriam Lemmert hat eine Entscheidungsbesprechung zum Beschluss des OLG Hamm v. 29.11.2019 - 12 UF 236/19 (MedR 2020, 679 und 682) veröffentlicht.

Meldung vom 01.08.2020

Das Recht Schwerstkranker auf Medikamente zur Selbsttötung

Miriam Lemmert hat einen Beitrag „Nochmal: Das Recht Schwerstkranker auf Medikamente zur Selbsttötung“ auf dem JuWiss-Blog veröffentlicht, der den Beschluss des BVerfG vom 20. Mai 2020 diskutiert. Bei diesem Beitrag handelt es sich zu einem thematischen Folgebeitrag von Miriam Lemmert zu ihrem zweiteiligen Beitrag unter dem Titel "Drei Jahre nach dem Urteil des BVerwG - Die Erwerbserlaubnis für letal wirkende Medikamente und das Suizidhilfe-Urteil des BVerfG" auf dem JuWIss-Blog vom 10. und 11.03.2020.

Meldung vom 07.07.2020

Neues Forschungsprojekt zu Rechtsfragen im Transplantationswesen

Prof. Dr. Stefan Huster und Anke Harney erhalten über ein von der DFG gefördertes Projekt die Möglichkeit, drängende Rechtsfragen der Qualitätssicherung im Transplantationswesen zu untersuchen.

Meldung vom 02.07.2020

Veröffentlichungen zu COVID-19:

Prof. Dr. Stefan Huster und das Team haben mehrere Beiträge zur Coronavirus-Erkrankung (COVID-19) verfasst:

  • Offene Fragen der (Massen)Quarantäne, Verfassungsblog v. 2.7.2020
  • Miriam Lemmert, #CoronaKinder und das Grundgesetz (Teil 1 und Teil 2), JuWiss-Blog 16. und 17.06.2020
  • Lamia Amhaouach, Probleme infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen in Massenunterkünften für Geflüchtete, JuWiss-Blog 12.06.2020
  • Lamia Amhaouach, Im Kampf gegen Covid-19: Neues Epidemiegesetz für NRW, JuWiss-Blog 01.04.2020
  • Prof. Stefan Huster (gemeinsam mit Prof. Thorsten Kingreen und Prof. Uwe Volkmann) Krisenmanagement und Ungleichheit - Der infizierte Rechtsstaat, TAZ vom 26.03.2020
  • Dr. Andrea Kießling, Rechtssicherheit und Rechtsklarheit bei Ausgangssperren & Co? Zur geplanten minimalinvasiven Änderung des § 28 I IfSG, JuWiss-Blog 24.03.2020
  • Prof. Dr. Stefan Huster, Grenzen der Solidartät, Verfassungsblog, 22.03.2020
  • Dr. Andrea Kießling gemeinsam mit Prof. Dr. Anika Klafki, Fighting COVID 19 – Legal Powers and Risks: Germany, Verfassungsblog 20.03.2020
  • Dr. Andrea Kießling, Ausgangssperren wegen Corona nun auch in Deutschland (?), JuWiss-Blog 19.03.2020
  • Dr. Andrea Kießling, Infektionsschutzrecht in Zeiten von Corona (Kommentra), RUB NEWS, 19.03.2020
  • Dr. Andrea Kießling, Coronavirus, Masern und die Grundrechte, Verfassungsblog 02.03.2020
Demokratische Teilhabe

Lamia Amhaouach hat einen Beitrag unter dem Titel “Wohlfühl-Demokratie” im Olympiastadion – Zur Eventisierung politischer Teilhabe beim Demokratie-Festival „12062020 Olympia“ auf dem Juwiss-Blog veröffentlicht.

Meldung vom 17.02.2020

Terrorismus

Dr. Andrea Kießling hat einen Beitrag unter dem Titel „Die aktionelle Maßnahme im Vorfeld: Voraussetzungen und Grenzen im Lichte aktueller Gesetzesänderungen“ in: Andreas Kulick/Michael Goldhammer (Hrsg.), Der Terrorist als Feind? Personalisierung in Polizei- und Völkerrecht, Tübingen (Mohr Siebeck) 2020, S. 261-283 veröffentlicht.

Meldung vom 01.01.2020

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