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Aktuelles

Veröffentlichungen im Rahmen der Corona-Epidemie
Eine Übersicht über alle aktuellen Veröffentlichungen zu der Corona-Epidemie finden Sie unter der Rubrik "Corona-Epidemie".
Neuer Beitrag von Prof. Huster zu den Verfassungsrechtsfragen der Suizidbeihilfe

Prof. Dr. Stefan Huster hat zu der Neuerscheinung Hombach/Nagel, Das Leben vom Ende her denken - Einblicke in die Palliativmedizin, 2022 einen Beitrag zu den Verfassungsrechtsfragen der Suizidbeihilfe (S. 129 - 141) beigesteuert.

Meldung vom 27.06.2022

Neues Gutachten zur Adipositaschirurgie: Ende der kritischen Praxis der Krankenkassen?

Leistungen der Adipositaschirurgie (bzw. bariatrischen Chirurgie) werden – trotz zunehmend positiver Studienlage – in Deutschland im internationalen Vergleich nur selten und regional sehr unterschiedlich erbracht. Es handelt sich daher um eine streitanfällige Leistung, die häufig Gerichte beschäftigt. Wesentliche Streitpunkte betreffen dabei den sog. ultima-ratio-Grundsatz. D. h. die Frage, ob und mit welcher Intensität der Adipositas-Patient konservative Therapien ausschöpfen muss, bevor Leistungen der Adipositaschirurgie von der jeweiligen Krankenkasse übernommen werden.

Aus Anlass der Streitanfälligkeit des Leistungsbereich hat Prof. Dr. Stefan Huster gemeinsam mit den Adipositas-Experten Prof. Dr. Arya M. Sharma, MD, DSc (hon) und Prof. Dr. Mirko Otto interdisziplinär untersucht, welche rechtlichen und medizinischen Maßstäbe im Rahmen der Leistungsentscheidung anzuwenden sind.

Im daraus entstandenen Gutachten wird herausgearbeitet, dass die rechtlichen Maßstäbe an den dynamischen medizinischen Fortschritt anknüpfen, sodass der zunehmend deutlicher belegte positive Nutzen der Adipositaschirurgie in medizinwissenschaftlichen Erkenntnisquellen auch rechtlich maßgeblich ist. Der aktuelle medizinwissenschaftliche Stand der Erkenntnisse belegt, dass starre Anforderungen an eine an eine Erschöpfung konservativer Therapien verfehlt sind. Bei schwergradiger Adipositas können chirurgische Interventionen auch unmittelbar – d. h. auch als erste medizinische Therapie – medizinisch indiziert und damit Gegenstand des Leistungsanspruchs gegen die Krankenkasse sein, ohne dass ein bestimmter Katalog konservativer Maßnahmen erfolglos durchlaufen werden muss.

Das Gutachten ist in der Pressemeldung des BVmed abrufbar.

Die Sichtweise des Gutachtens scheint bereits durch die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts bestätigt worden zu sein, denn nur wenige Tage nach der Vorstellung des Gutachtens hat das Bundessozialgericht über einen Anspruch auf eine bariatrische Operation entschieden und Folgendes klargestellt:

„Hierfür ist es nicht zwingend erforderlich, dass sämtliche andere Therapieoptionen zuvor tatsächlich ausgeschöpft sind. Es kommt insbesondere auf die Erfolgsaussichten der nicht-invasiven Therapieoptionen, die voraussichtliche Dauer bis zu einem spürbaren Erfolg, das Ausmaß der Folge- und Begleiterkrankungen der Adipositas und die dadurch bedingte Dringlichkeit der Gewichtsreduktion an.“ (Terminbericht (22/22 vom 23.06.2022 abrufbar auf der Seite des BSG)

Für Betroffene scheint sich also eine positive Entwicklung abzuzeichnen. Mit Spannung erwarten wir die Veröffentlichung der ausführlichen Entscheidungsgründe!

Meldung vom 26.06.2022

SPIEGEL-Interview mit Prof. Dr. Stefan Huster

Am 30.06.2022 wird der Sachverständigenrat zur Evaluation der Pandemiemaßnahmen seinen Abschlussbericht vorlegen. Prof. Dr. Stefan Huster als sein Vorsitzender äußert sich in einem Interview mit dem SPIEGEL zu diesbezüglichen Spekulationen, berechtigten Erwartungen und falschen Hoffnungen, aber auch zur Pandemiepolitik insgesamt.

Das Interview ist im Spiegel+ Abonnement hier abrufbar.

Meldung vom 19.06.2022

Ein Resümee zum Begriff der Medizinische Notwendigkeit (MedN)

Prof. Dr. Bettina Schöne-Seifert, Prof. Dr. Stefan Huster, Anke Harney und Daniel Friedrich haben zusammen den Beitrag „Medizinische Notwendigkeit: Ein entbehrlicher, da notorisch unscharfer Begriff?" verfasst. Er ist jetzt in der Zeitschrift Das Gesundheitswesen 2022 (490-494) erschienen.

Der Beitrag ist einer von mehreren Aufsätzen, der aus einem von der DFG geförderten interdisziplinären Forschungsprojekt zur "Medizinischen Notwendigkeit in den Kontexten von Patientenversorgung, Gesundheitspolitik und medizinischer Leistungsbegrenzung. Eine medizintheoretische, medizinethische und sozialrechtliche Analyse" entstanden ist. Die Autoren ziehen ein Resümee zum Nutzen des unterbestimmten Begriffs der medN von Behandlungsmaßnahmen.

Meldung vom 13.06.2022

8.Auflage von Becker/Kingreen zum SGB V erschienen

Die Neuauflage des Kommentars von Becker/Kingreen zum SGB V ist bei C.H.Beck erschienen. In der nunmehr 8. Auflage dieses renommierten Werks hat Prof. Dr. Stefan Huster Kommentierungen zu den selektivvertraglichen Regelungen verfasst. Sie finden das Werk hier

Meldung vom 13.06.2022

Einladung zum HIAS 2023/2024

Prof. Dr. Stefan Huster ist vom Hamburg Institute for Advanced Study (HIAS) für das akademische Jahr 2023/24 als Fellow eingeladen worden. Dort wird er in Kooperation mit Prof. Dr. Dagmar Felix (Juristische Fakultät der Universität Hamburg) und Prof. Dr. Jonas Schreyögg (Hamburg Center for Health Economics) zum Recht der Bestimmung von Arzneimittelpreisen forschen. Informationen zum HIAS finden Sie hier.

Meldung vom 03.06.2022

Interview in der SZ mit Prof. Dr. Stefan Huster

Angesichts der fortdauernden und nicht immer zutreffenden Berichterstattung über die Vorgänge im Corona-Evaluationsausschuss hat Prof. Dr. Stefan Huster der Süddeutschen Zeitung ein Interview gegeben und einige Punkte klargestellt. Er äußert sich darin unter anderem zur Evaluation der Coronamaßnahmen, aber auch zu dem Vorwurf der „Befangenheit" von Corona-Experten sowie dem Rücktritt von Prof. Dr. Christian Drosten.

Das Interview finden Sie hier oder in der Printausgabe vom 09.05.2022.

Meldung vom 09.05.2022

Erste Habilitandin von Prof. Huster erhält eigene Professur an der Goethe-Universität Frankfurt a.M.

Andrea Kießling ist zum 1. Mai an die Goethe-Universität Frankfurt a.M. gewechselt. Sie ist dort nun Professorin für Öffentliches Recht mit Schwerpunkt Sozialrecht. Die Website der Professur finden Sie hier. Wir gratulieren herzlich zu der neuen Professur!

Meldung vom 09.05.2022

Das Handbuch zum Infektionsschutzrecht: Jetzt neu erschienen in der 2. Aufl. 2022

Das von Prof. Dr. Stefan Huster zusammen mit Prof. Dr. Thorsten Kingreen herausgegebene Handbuch zum Infektionsschutzrecht, erschienen im C.H. Beck Verlag, ist jetzt in der 2. Aufl. 2022 erhältlich.

Prof. Dr. Stefan Huster hat dabei einen Beitrag zum Gesundheitsrecht verfasst. Zum Handbuch hier.

Meldung vom 09.05.2022

Veranstaltungsankündigung: „Triage – ein interdisziplinärer Austausch zu Fragen ärztlicher Entscheidungskonflikte“

Prof. Dr. Stefan Huster wirkt an der Veranstaltung „Triage – ein interdisziplinärer Austausch zu Fragen ärztlicher Entscheidungskonflikte“ mit, die am 02.06.2022 sowie am 23.06.2022 jeweils von 17:00-19:30 Uhr stattfindet.

Als Triage wird die Situation bezeichnet, dass intensivmedizinische Ressourcen nicht für alle Behandlungsbedürftigen ausreichen und infolgedessen eine Entscheidung über die Verteilung erforderlich ist. Speziell der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu dieser Thematik hat eine lebhafte Debatte ausgelöst.

Prof. Dr. Stefan Huster moderiert den ersten Veranstaltungstermin, bei dem verschiedene Rednerinnen und Redner verfassungsrechtliche, theologische und sozialethische Fragen im Zusammenhang mit der Triage erörtern.  Es handelt sich um eine digitale Veranstaltung in Form eines Zoom-Webinars. Die Teilnahme ist kostenlos, erfordert jedoch eine Anmeldung bis zum 30.05.2022 hierWeitere Informationen zur Veranstaltung und zur Anmeldung finden Sie hier.

Meldung vom 08.05.2022

S1-Leitlinie zur Krebsbehandlung in der Pandemie

Prof. Dr. Stefan Huster war gemeinsam mit anderen Mitgliedern der RUB maßgeblich an der Erstellung einer S1-Leitlinie zur Krebsbehandlung vor dem Hintergrund der Covid-Pandemie beteiligt.

Sie enthält evidenzbasierte Handlungsempfehlungen für Kliniken und Praxen in Bezug auf die Zuteilung von Betten sowie Personal einschließlich der Palliativversorgung und psychoonkologischen Beratung. Konkret bezieht sie sich auf Bauchspeicheldrüsenkrebs und Darmkrebs.

Die Erstellung der Leitlinie steht im Zusammenhang mit dem Projekt „CancerCOVID - Ressourcenallokation für die Krebsmedizin im Kontext von Sars-CoV-2“, welches vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert wird.

Weitere Informationen zur Leitinie, dem Projekt und der Beteiligung der RUB gibt es auf den Seiten der RUB sowie des BMBF.

Meldung vom 08.05.2022 

Krankenhausreformen 2023 - Regierungskommission

Prof. Dr. Stefan Huster ist Mitglied der „Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung", die der Bundesminister für Gesundheit, Prof. Dr. Karl Lauterbach, berufen hat.

Zuletzt 15 Expertinnen und Experten aus der Versorgung, Ökonomie und Rechtswissenschaft sowie ein an das Bundesministerium für Gesundheit angebundener Koordinator werden schriftliche Stellungnahmen zu einzelnen Fragen der Krankenhausversorgung erarbeiten, die als Grundlage für die Krankenhausreformen ab dem Jahr 2023 dienen sollen. Die Pressemeldung des BMG finden Sie hier.

Meldung vom 05.05.2022

Sachverständigenausschuss zur Evaluation der Corona-Maßnahmen: Fristverlängerung zur Vorlage des Berichts

Zuletzt wurde in den Medien die Frage aufgeworfen, ob der Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach die Evaluation der Corona-Maßnahmen, mit der ein Sachverständigenausschuss unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Stefan Huster beauftragt ist, möglicherweise zu verhindern versucht. Im Interview mit dem mdr distanziert sich Prof. Dr. Stefan Huster von derartigen Aussagen und stellt klar, dass und warum der Wunsch nach einer Fristverlängerung zur Vorlage des Abschlussberichts von den Ausschussmitgliedern selbst geäußert wurde. Das Interview ist hier abrufbar:

Meldung vom 27.04.2022

Solidarität im Gesundheitswesen

Im September 2020 fand eine wissenschaftliche Jahrestagung zum Thema Solidarität im Gesundheitswesen statt, die vom Institut für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht (ineges) der Johann Wolfgang Goethe Universität Frankfurt am Main veranstaltet worden ist. Nicht zuletzt die COVID-19-Pandemie hat der Solidaritätsdebatte neuen Auftrieb gegeben. Beiträge zu dieser vielschichtigen Diskussion sind jetzt in einem neuen Sammelband erschienen. Darunter findet sich auch der Beitrag von Prof. Dr. Stefan Huster:

Solidarität und Gesundheit, in: Claudia Maria Hofmann/Indra Spiecker genannt Döhmann (Hrsg.), Solidarität im Gesundheitswesen. Strukturprinzip, Handlungsmaxime, Motor für Zusammenhalt?, Berlin (Peter Lang) 2022, S. 45 - 68.

Meldung vom 19.04.2022

Suizidbeihilfe

Im letzten Semester hat an der Juristischen Fakultät der RUB ein mehrteiliges Gespräch zur Regelung der Suizidbeihilfe stattgefunden. Die Beiträge sind jetzt in einem Beiheft der Zeitschrift „Kirche und Recht“ veröffentlicht worden, darunter auch der Beitrag von Prof. Dr. Stefan Huster:

Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Regulierung der Suizidbeihilfe, in: Burkhard Kämper/Arno Schilberg (Hrsg.), Assistierter Suizid – Eine interdisziplinäre Gesprächsreihe zu Fragen eines selbstbestimmten Todes, Kirche und Recht – Beihefte, Bd. 8, Berlin 2022, S. 35 ff.

Meldung vom 11.04.2022

ABGESAGT: Vertiefungsvorlesung "Grundgesetzliche Sozialverfassung und EU-Primärrecht" (SPB 2)

Liebe Studierende,

die für das Sommersemester 2022 geplante Vertiefungsvorlesung "Grundgesetzliche Sozialverfassung und EU-Primärrecht" (SPB 2) mit VAK" von Herrn Prof. Dr. Meyer muss leider in diesem Semester abgesagt werden.

Meldung vom 05.04.2022

Veranstaltung "Staatsrecht I (Grundrechte) - mit integrierte Hausarbeit"

Liebe Studierende,

bitte beachten Sie, dass die Vorlesung "Staatsrecht I (Grundrechte) - mit integrierter Hausarbeit" bereits in der ersten Vorlesungswoche, d.h. am 07.04.2022 beginnt. Außerdem wird die Veranstaltung im hybriden Format stattfinden. also in Präsenz gehalten und zugleich via Zoom übertragen werden. Alle Informationen können Sie dem Moodle-Kurs der Veranstaltung entnehmen.

Meldung vom 28.03.2022

Kooperationspartner ISGR bei LinkedIn

Das mit dem Lehrstuhl eng kooperierende Institut für Sozial- und Gesundheitsrecht (ISGR) ist auch auf der Plattform LinkedIn vertreten.

Über den Account werden interessante Hinweise zu Veröffentlichungen, Podcasts, Veranstaltungen und Forschungsprojekten gepostet. Sie finden dort Antworten auf spannende Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sowie Beiträge zu sonstigen gesundheitsrechtlichen Themen.

Folgen Sie uns unter LinkedIn!

Meldung vom 11.02.2022

Prütting (Hrsg.), Medizinrecht. Kommentar, 6. Aufl. 2022 erschienen

Der Kommentar zum Medizinrecht von Frau Professorin Prütting, Honorarprofessorin des ISGR, ist am 31.01.2022 in der 6. Auflage erschienen. Die Neuauflage berücksichtigt nunmehr auch das Infektionsschutzrecht insbesondere unter pandemischen Bedingungen. Mit Kommentierungen zu allen Bereichen des Medizin- und Gesundheitsrechts ist das Werk höchst relevant sowohl für Studium als auch für die Praxis.

Meldung vom 07.02.2022

8. Bochumer Symposium zum Krankenhausrecht

Prof. Dr. Stefan Huster ist Mitveranstalter und Moderator des 8. Bochumer Symposium zum Krankenhausrecht, das in diesem Jahr am 24. Februar online stattfindet. Referent ist unter anderem der Präsident des Bundessozialgerichts (BSG), Prof. Dr. Schlegel.

Weitere Informationen, auch zur Anmeldung, erhalten Sie hier

Meldung vom 19.01.2022

Die Vermarktung des Kindes im Influencer Marketing

Können Eltern frei entscheiden, wie sie mit der Privatsphäre ihrer Kinder im Zeitalter der sozialen Medien umgehen? Dürfen bereits Kinder als Influencer tätig sein? Handelt es sich hierbei noch um ein Hobby oder schon um (regulierte) Arbeit?
Im Januar 2022 ist die Monographie „Die Vermarktung des Kindes Influencer Marketing, Kinderrechte in Sozialen Netzwerken" von Frau Wiss. Mit. Miriam Lemmert im Nomos-Verlag nun erschienen. Hierin widmet sie sich vielen der sich im Zusammenhang mit dem Auftauchen von Minderjährigen auf Influencer-Kanälen stellenden, hochgradig grundrechtsrelevanten und für eine gesunde kindliche Entwicklung bedeutsamen Fragen, analysiert die derzeitige Rechtslage in Deutschland und formuliert vor dem Hintergrund eines Rechtsvergleichs Handlungsempfehlungen.

Weitere Informationen finden sie hier

Meldung vom 10.01.2022

Much Ado about Nothing; Die Triage-Entscheidung des BVerfG ist eine einzige Enttäuschung

Prof. Dr. Stefan Huster hat sich in einem neuen Blogbeitrag kritisch mit der Entscheidung des BVerfG zur Triage auseinandergesetzt. Der Beitrag ist im Verfassungsblog v. 29.12.2021 abrufbar.

Meldung vom 30.12.2021

Call for Papers: Tagung zum Thema “Quarantäne“

Im Oktober 2022 veranstaltet Frau PD Dr. Andrea Kießling eine interdisziplinäre Tagung zum Thema „Quarantäne“. Vorschläge für Vorträge können bis zum 10.2.2022 eingereicht werden. Alle Informationen finden Sie hier.

Meldung vom 6.12.2021

Einschätzung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur „Corona-Bundesnotbremse"

Prof. Dr. Stefan Huster hat auf PHOENIX eine Einschätzung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsmäßigkeit der "Corona-Bundesnotbremse" gegeben und sich dabei auch zu den anstehenden Aufgaben der neuen Bundesregierung, der Notwendigkeit einheitlicher Regelungen sowie der Einführung einer Impfpflicht geäußert. Den Beitrag sehen Sie hier.

Meldung vom 06.12.2021

Einordnung der BVerfG-Entscheidung zur Bundesnotbremse und Ausgangsbeschränkungen

Frau Wiss. Mit. Lamia Amhaouach beleuchtet in ihrem Beitrag „Doch keine Richtungsweisung für künftige Corona-Maßnahmen“ auf dem JuWiss Blog die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesnotbremse und Ausgangsbeschränkungen. Dabei analysiert sie kritisch die Argumentation des Gerichts zu Ausgangsbeschränkungen und wirft einen Blick auf die Auswirkungen des Beschlusses für die Bekämpfung der 4. Welle.

 Meldung vom 06.12.2021

Neue Veröffentlichung zum Thema Kinderrechte

Miriam Lemmert hat gemeinsam mit Dr. Philipp Donath einen Beitrag zur angesichts der Erwähnung auch im neuen Koalitionsvertrag von SPD, B90/Die Grünen und FDP weiterhin höchst aktuellen Frage der Verankerung expliziter Kinderrechte im Grundgesetz veröffentlicht („Kinderrechte ausdrücklich ins Grundgesetz“ statt „Kinderrechte unsichtbar im Grundgesetz“, JAmt 2021, S. 607 – 612). Hierbei handelt es sich zugleich um eine Replik auf einen Aufsatz von Prof. Dr. Matthias Jestaedt in einem früheren Heft (JAmt 2021, 358), in dem dieser die Verankerung grundsätzlich infrage stellte. Lemmert/Donath greifen einige wesentliche Argumente Jestaedts auf und argumentieren für eine Verfassungsänderung. Die Duplik Jestaedts auf den Beitrag von Lemmert/Donath findet sich im gleichen Heft (JAmt 2021, 612).

Meldung vom 01.12.2021

Vertiefungsvorlesung Gesetzliche Unfallversicherung (mit VAK) (SPB 2)

In diesem Semester bietet Herr Prof. Dr. Wolfgang Meyer, Honorarprofessor des Lehrstuhls, die Vertiefungsvorlesung "Gesetzliche Unfallversicherung" mit VAK im Schwerpunktbereich 2 an. Die Anmeldung soll bis zum 05.12.2021 per E-Mail an Prof. Meyer erfolgen. Die Vorlesung ist als Blockveranstaltung an sieben Vorlesungstage jeweils mittwochs,

  • vom 08.12.2021 bis zum 22.12.2021 und
  • vom 12.01.2022 bis zum 26.01.2022

ab 12 Uhr s.t. geplant. Näheres können Sie der Vorlesungsankündigung entnehmen.

Zur Einführung in die Thematik: „Der Arbeitsunfall“ und die „Unfallfolgen“.

Wichtig!!!:

Angesichts der Entwicklung aller Parameter (noch ohne "Omikron") ist es nur eine Rechenaufgabe, dass die Bedingungen für eine Präsenzveranstaltung im Raum und für die Anreisen der Studenten binnen zwei Wochen drastisch verschärft werden und die Veranstaltung jedenfalls gegen Weihnachten und lange vor dem 02.02.2022  praktisch kaum noch ohne Gefahren für alle möglich sein wird.
Ich habe daher entschieden:
1. Ich werde meine Vorlesung (schweren Herzens) nicht als Präsenzveranstaltung durchführen, sondern als Videokonferenz. Die Zugangsdaten werde ich Ihnen (und allen, die sich noch per Mailanmeldung -möglichst bis zum 05.12.2021- an mich wenden)  möglichst rasch zusenden.
Sagen Sie bitte denjenigen, die an der Teilnahme interessiert sind und sich bisher nicht per Mail angemeldet haben, dass sie das noch möglichst bis zum 05.12.2021 tun sollen, damit gesichert ist, dass sie die Zugangsdaten und Unterlagen rechtzeitig erhalten.
Die Umwandlung dient primär dazu, um meine und der Studenten Gesundheit zu schützen, insbesondere aber soll sie dem Rechnung tragen, dass ein weitgehend gefahrloser und gleich offener Zugang zur Präsenzvorlesung für alle Interessierten mir nicht mehr als dauerhaft gewährleistet erscheint.

 

2. Die Videokonferenz soll ab dem 08.12.2021 und iÜ zeitgleich mit den angekündigten Terminen mittwochs von 12.00 Uhr st bis 15.30 Uhr stattfinden. Auch die Pause ist weiterhin für etwa 13.30 Uhr vorgesehen. Natürlich können Sie jederzeit in der einer der in der Vorlesungsankündigung genannten Arten Kontakt mit mir aufnehmen. Auch in der Pause und nach der Voresung bis 15.30 Uhr können wir sprechen bzw auch Kontaktermine vereinbaren

--
Prof. Dr. jur. Wolfgang Meyer VRiBSG aD


 

Ursprüngliche Meldung vom 22.11.2021/ Änderung v. 30.11.2021

Interview zur Corona-Pandemie bei Radio Bochum

In der Radiosendung "Frühstück mit..." hat sich Prof. Dr. Stefan Huster diesmal zu den aktuellen Herausforderungen in der Corona-Pandemie geäußert. Nähere Informationen finden Sie auf der Lehrstuhlseite zur Corona-Pandemie in der Rubrik "Interviews". 

Meldung vom 14.11.2021

Neues Interview zur "2G"-Regel in NRW

Prof. Dr. Stefan Huster hat sich erneut zur noch immer vieldiskutierten "2G"-Regel, diesmal in Bezug auf die immer weiter steigenden Zahlen und einem möglichen Lockdown für Ungeimpfte, geäußert. Auf der Basis des Interviews ist ein Artikel in der WAZ erschienen. Nähere Informationen sowie den Artikel finden Sie auf der Lehrstuhlseite zur Corona-Pandemie in der Rubrik "Interviews". 

Meldung vom 11.11.2021

Vorsitz des Sachverständigenausschuss nach § 5 Abs. 9 IfSG

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat auf Grundlage von §5 Abs.9 Infektionsschutzgesetz (IfSG) ein interdisziplinäres Gremium damit beauftragt, die im Rahmen der Corona-Pandemie erlassenen Regelungen (konkret in §5 IfSG und in den Vorschriften der §§5a, 28 bis 32, 36 und 56 IfSG im Rahmen der nach §5 Abs.1 S.1 IfSG festgestellten epidemischen Lage von nationaler Tragweite) hinsichtlich ihrer Wirksamkeit zu evaluieren, insbesondere unter Berücksichtigung epidemiologischer und medizinischer Erkenntnisse. Eine wissenschaftliche Bewertung erfolgt dabei nicht nur im Hinblick auf die Auswirkungen, sondern auch bezüglich eines Reformbedarfes. Die Kommission besteht aus insgesamt 18 unabhängigen Sachverständigen, die verschiedenen Disziplinen angehören und jeweils hälftig von der Bundesregierung und vom Deutschen Bundestag benannt wurden. Mitglieder sind neben Prof. Dr. Stefan Huster und PD Dr. Andrea Kießling unter anderem Prof. Dr. Michael Brenner, Prof. Dr. Horst Dreier, Prof. Dr. Thorsten Kingreen und Prof. Dr. Jochen Taupitz als weitere Vertreter des rechtswissenschaftlichen Fachbereichs sowie die bekannten Virologen Prof. Dr. Christian Drosten und Prof. Dr. Hendrik Streeck. In ihrer ersten Sitzung hat die Sachverständigenkommission Professor Dr. Stefan Huster zu ihrem Vorsitzenden und PD Dr. Andrea Kießling zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Das Ergebnis der interdisziplinären Evaluation soll der Bundesregierung bis zum 30.06.2022 vorgelegt werden.

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des BMG.

Meldung vom 25.10.2021

Gremium des BMG zur Evaluation des Infektionsschutzrechts mit PD Dr. Kießling und Prof. Dr. Huster

Frau PD Dr. Kießling und Herr Prof. Dr. Huster sind als Sachverständige zur Evaluation des Infektionsschutzrechts berufen worden. Weitere Informationen finden Sie im Newsportal der RUB.

Meldung vom 29.09.2021

Neues Interview zur "2G"-Regel in NRW

Prof. Dr. Stefan Huster hat sich erneut zur noch immer vieldiskutierten "2G"-Regel, diesmal in Bezug auf eine mögliche Umsetzung in Nordrhein-Westfalen, geäußert. Auf der Basis des Interviews ist ein Artikel in der WAZ erschienen. Nähere Informationen sowie den Artikel finden Sie auf der Lehrstuhlseite zur Corona-Pandemie in der Rubrik "Interviews". 

Meldung vom 23.09.2021

Interview zum Thema "Druck auf Ungeimpfte" mit Prof. Huster

Seit kurzem gilt bundesweit die sog. "3G"-Regel. Diese Regelung wurde und wird häufig - insbesondere vor dem Hintergrund der im Oktober endenden kostenlosen Testmöglichkeiten - als "Impfzwang durch die Hintertür" kritisiert. Prof. Dr. Stefan Huster wurde heute vom rbb zu dem Thema "Ist der Druck auf Ungeimpfte gerechtfertigt?" interviewt. Das Gespräch finden Sie auf der Seite des rbb.

Meldung vom 23.08.2021

Neuer Beitrag zum AMNOG-Verfahren

Prof. Dr. Stefan Huster und Sarah Rijo Langenegger haben in der Festschrift für Ulrich Preis zum 65. Geburtstag, die im Juli im C.H. Beck Verlag erschienen ist, den Beitrag "Die Kündigung von Erstattungsbetragsvereinbarungen nach einem Schiedsspruch im AMNOG-Verfahren" (S. 489-500) veröffentlicht.

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, welche Auswirkungen eine Änderung der Sach- bzw. Rechtslage auf die Bestandskraft einer Erstattungsbetragsvereinbarung hat, die zwischen dem GKV-Spitzenverband und einem pharmazeutischen Unternehmer im Rahmen des AMNOG-Verfahrens (§§ 35a, 130b SGB V) geschlossenen wurde. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Frage, wie es sich mit nachträglichen Änderungen in Bezug auf die zweckmäßige Vergleichstherapie verhält, nachdem die Inhalte der Erstattungsbetragsvereinbarung ganz oder teilweise durch die AMNOG-Schiedsstelle gem. § 130b Abs. 4, 5 SGB V festgesetzt wurden.

Meldung vom 29.07.2021

Neue Vorstandsposition im Stammzellnetzwerk.NRW

Prof. Huster ist in den Vorstand des Stammzellnetzwerk.NRW gewählt worden. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Seite des Stammzellnetzwerk.NRW.

Meldung vom 16.07.2021

Forschungsprojekt "Disease Interception als Chance und Herausforderung"

 

Gefördert vom    

Am 01. Juli 2021 startete das Forschungsprojekt des ISGR „Disease Interception“, im Rahmen dessen Prof. Dr. Huster und Wiss. Mit. Lara Wiese die vielgestaltigen Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem gleichnamigen innovativen medizinischen Ansatz untersuchen. Unterstützung erhält das ISGR hierbei vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-​Westfalen sowie der Universitätsmedizin Essen. Mehr Informationen dazu finden sie auf der Website des ISGR.

Meldung vom 08.07.2021

Übungs- und Grundlagenseminar: „Aktuelle Rechtsfragen der Corona-Epidemie“

Frau Dr. Andrea Kießling bietet im Wintersemester 2021/2022 ein Übungs- und Grundlagenseminar zu dem Thema "Aktuelle Rechtsfragen der Corona-Epidemie" an. Die Themen entstammen sowohl dem Sozialrecht als auch dem Verfassungs- bzw. Verwaltungsrecht. Eine Anmeldung ist noch bis zum 16.7.2021 möglich. Weitere Infos können Sie diesem Dokument entnehmen.

Meldung vom 01.07.2021

Lehrbuch zum Medizin- und Gesundheitsrecht für Studium und Praxis

Das von Prof. Dr. Dorothea Prütting (Honorarprofessorin des ISGR) und Prof. Dr. Jens Prütting verfasste Lehrbuch zum Medizin- und Gesundheitsrecht vermittelt die relevanten Inhalte für medizin- und gesundheitsrechtliche Schwerpunkte und zeigt die Verbindungen zum Vertrags-, Straf- und Sozialrecht auf. Die 2. Aufl. 2020 thematisiert ergänzend Fragen der integrierten Versorgung und des Pflegenotstands ebenso wie das Thema Risikoversorgung. Mit den berücksichtigten Änderungen in den Bereichen der Sterbehilfe sowie der Persönlichkeitsrechtsverletzungen ist das Werk höchstaktuell.

Meldung vom 28.06.2021

Neuer Beitrag zum Praktischen Erfahrungsnachweis (PEN) für Hebammen

Prof. Dr. Stefan Huster und Anna Büscher haben einen Aufsatz zu dem Praktischen Erfahrungsnachweis (PEN) für Hebammen verfasst: "Die Einführung eines Praktischen Erfahrungsnachweises (PEN) für Hebammen auf Landesebene – eine Diskussion der Rechtsfragen am Beispiel Nordrhein-Westfalens", VSSAR 2021, S. 79 – 124.

Meldung vom 21.06.2021

Neuer Beitrag: Beteiligung der Landesparlamente in der Pandemie

Lamia Amhaouach, Prof. Dr. Stefan Huster, Dr. Andrea Kießling und Lynn Schaefer haben mit einem Aufsatz zu der Beteiligung der Landesparlamente in der Pandemie (NVwZ 2021, S. 825 - 830) einen weiteren hochaktuellen Beitrag verfasst.

Meldung vom 15.06.2021

Kommentar zum IfSG in der 2. Aufl. erschienen

Der von Dr. Andrea Kießling herausgegebene Kommentar zum Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist in der 2. Auflage im C.H. Beck Verlag erschienen. Frau Dr. Kießling hat die Einführung sowie die Kommentierung zu §§ 1-3 (Allgemeine Vorschriften) und §§ 25-32 inkl. §§ 28a-28c (Bekämpfung übertragbarer Krankheiten) verfasst, von Anke Harney stammt die Kommentierung der §§ 23, 23a (Nosokomiale Infektionen; Impf- und Serostatus von Beschäftigten; Rechtsverordnungen durch die Länder).

Meldung vom 14.06.2021

Rechtsgutachten zur Gesetzgebungsbefugnis des Landtags Nordrhein-Westfalen in Fragen des Kinderschutzes

Prof. Huster und Miriam Lemmert haben ein Rechtsgutachten zur Frage der Gesetzgebungsbefugnis des Landtags Nordrhein-Westfalen in Fragen des Kinderschutzes abgegeben. Dieses ist über den Landtag NRW abrufbar.

Meldung vom 07.06.2021

Neuer Podcast zur Corona-Thematik mit Prof. Huster

Prof. Huster hat an einem Podcast zu Corona und Rechtsstaat teilgenommen (Spotify oder unter https://www.karsten-rudolph.nrw/).

Meldung vom 20.05.2021

Podiumsdiskussion zur Frage möglicher Freiheiten für Geimpfte, Genesene und/oder Getestete

Herr Prof. Huster hat an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Corona: geimpft, getestet, genesen - welche Freiheiten für wen?“ teilgenommen, die von dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil moderiert wurde. Die Aufzeichnung finden Sie bei YouTube.

Meldung vom 17.05.2021

Debatte zum Thema Freiheiten für Geimpfte

Herr Prof. Huster hat am 4.5.2021 an der "phoenix runde: Vorsicht Neiddebatte - Mehr Freiheiten für Geimpfte?" teilgenommen. Dort wurde zu hochaktuellen und spannenden juristischen und philosophischen Fragen rund um Impfungen sowie deren Freiheiten ausgeführt. Die Aufzeichnung des Live-Streams ist bei YouTube abrufbar.

Meldung vom 05.05.2021

Prädiktive Gentests bei Minderjährigen – Recht auf Wissen erst ab 18?

Lara Wiese hat sich in einem Beitrag (MedR 2021, 235-239) mit Rechtsfragen der prädiktiven genetischen Diagnostik bei Minderjährigen beschäftigt. Ein besonderes Augenmerk lag dabei auf der Frage, welche Zulässigkeitsvoraussetzungen für entsprechende Untersuchungen gelten und inwieweit die Vorgehensweise in der Praxis mit den rechtlichen Rahmenbedingungen übereinstimmt.

Meldung vom 16.04.2021

Aktuelle Rechtsfragen der Impfpriorisierung

Prof. Huster hat gemeinsam mit Friederike Kohlenbach und Corinna Stephan den Beitrag "Von Priorisierungsgruppen und Impfdränglern. Aktuelle Rechtsfragen der Impfpriorisierung" (SGb 2021, S. 197 – 202) veröffentlicht. Der Beitrag beleuchtet höchstaktuell die Rechtsfragen bezüglich der Ende 2020 eingeführten Regelung zur Verteilung der Impfstoffe.

Meldung vom 15.04.2021

Gesetzliche Grundlage bei Festlegung der Impfreihenfolge?

Prof. Huster hat einen Beitrag zu den Rechtsfragen der Impfpriorisierung verfasst: Bedarf es für die Festlegung der Impfreihenfolge einer gesetzlichen Grundlage?, FES Forum Politik und Gesellschaft (http://library.fes.de/pdf-files/dialog/17616.pdf), 2021.

Meldung vom 15.04.2021

Selbstbestimmung Minderjähriger beim Schwangerschaftsabbruch

Miriam Lemmert hat im Anschluss an ihre Entscheidungsbesprechung zum Beschluss des OLG Hamm v. 29.11.2019 - 12 UF 236/19 (MedR 2020, 679 und 682) eine Zusammenfassung in Lemmert, Selbstbestimmung Minderjähriger beim Schwangerschaftsabbruch – Rechtsprechungsänderung, Der Gynäkologe 2021, 240 veröffentlicht.

Meldung vom 14.04.2021

Neues Sammelband: Hörnle/Huster/Poscher, Triage in der Pandemie, 2021

Prof. Dr. Stefan Huster ist gemeinsam mit Prof. Dr. Tanja Hörnle und Prof. Dr. Ralf Poscher Herausgeber eines neuen Sammelbands zu dem hochaktuellen und spannenden Thema der "Triage in der Pandemie", das im Mohr Siebeck Verlag erschienen ist. Prof. Huster hat dabei einen Beitrag zum Thema "Wer hat Angst vor der Triage? Ähnlichkeiten und Unterschiede zu anderen Priorisierungsentscheidungen und ihre normative Bedeutung (S. 83 - 107) verfasst.

Meldung vom 02.03.2021

Neues Handbuch: Huster/Kingreen, Handbuch Infektionsschutzrecht, 1. Aufl. 2021

Prof. Dr. Stefan Huster ist gemeinsam mit Prof. Dr. Thorsten Kingreen Herausgeber eines neuen Handbuchs zum Infektionsschutzrecht, der im C.H. Beck Verlag erschienen ist. Prof. Huster hat dabei einen Beitrag zum Gesundheitsrecht (S. 285 - 311) verfasst.

Meldung vom 06.02.2021

"Das Kinderrechte-die-nichts-ändern-(sollen)-Gesetz"

Miriam Lemmert hat einen zweitteiligen Beitrag zu dem Entwurf der Großen Koalition über die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz im JuWiss-Blog veröffentlicht. Der erste Teil ("Das Kinderrechte-die-nichts-ändern-(sollen)-Gesetz: Sprache und Standort") beleuchtet dabei die sprachliche Ausgestaltung und Verortung der Kinderrechte sowie der zweite Teil ("Das Kinderrechte-die-nichts-ändern-(sollen)-Gesetz: Der Inhalt") die inhaltliche Darstellung.

Meldung vom 20.01.2021

Neue Kommentierung: Orlowski/Remmert (Hrsg.), GKV-Kommentar SGB V, § 135a SGB V

Anna Büscher hat gemeinsam mit Jens Remmert § 135b SGB V (Förderung der Qualität durch die Kassenärztlichen Vereinigungen) in Orlowski/Remmert (Hrsg.), GKV-Kommentar SGB V (57. EGL.) kommentiert.

Meldung vom 15.01.2021

"Gleiche Unfreiheit?"

Prof. Dr. Stefan Huster und Lamia Amhaouach haben einen Beitrag mit dem Titel "Gleiche Unfreiheit?" zur aktuellen Diskussion um die Differenzierung nach dem Impfstatus im Verfassungsblog veröffentlicht.

Meldung vom 31.12.2020

"Bald wird geimpft. Darf zwischen Geimpften und Ungeimpften differenziert werden?"

Dr. Andrea Kießling hat mit Dirk Müllmann einen Beitrag mit dem Titel "Bald wird geimpft. Darf zwischen Geimpften und Ungeimpften differenziert werden?" zur aktuellen Diskussion um die Differnzierung nach dem Impfstatus im Verfassungsblog veröffentlicht.

Meldung vom 30.12.2020

Zugangsdaten zur Veranstaltung von Herrn Prof. Dr. Meyer

Die aktuellen Zugangsdaten sowie alle Informationen zur Veranstaltung EINFÜHRUNG: EINWIRKUNGEN DES EUROPARECHTS AUF DAS RECHT DES SOZIALGESETZBUCHS, MIT VAK (SPB 2) finden Sie hier.

Meldung vom 07.12.2020

Neue Kommentierung: Beck’scher Online-Kommentar GewO 52. Ed., § 30 Rn. 1-70

Anke Harney und Anna Büscher haben gemeinsam § 30 GewO (Privatkrankenanstalten) in: BeckOK GewO, Pielow (Hrsg.), 52. Edition, Stand 01.12.2020 kommentiert.

Meldung vom 01.12.2020

Vorschlag für eine Änderung des IfSG

Frau Dr. Kießling hat einen Vorschlag für eine Änderung des IfSG formuliert, der die Corona-Schutzmaßnahmen auf eine solide Rechtsgrundlage stellen soll.

Meldung vom 04.11.2020

Festschrift zu 60 Jahren Assistententagung – Junge Tagung Öffentliches Recht

Im Jahr 2020 feierte die Assistententagung im Öffentlichen Recht ihr 60jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass erschien nunmehr eine Festschrift unter dem Titel „Wandlungen im Öffentlichen Recht“ im Nomos Verlag.

In die Festschrift wurde ein gesundheitsrechtlicher Beitrag von Anna Büscher unter dem Titel „Leistungsbeschränkungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung – Maßnahmen zur Kostendämpfung in der jüngeren Geschichte der Gesetzlichen Krankenversicherung“ aufgenommen.

Meldung vom 30.10.2020

Beitrag zum Gesetz zum Schutz vor Konversionsbehandlungen

Miriam Lemmert hat einen Beitrag mit dem Titel „Das Gesetz zum Schutz vor Konversionsbehandlungen – mehr Schein als Sein“ veröffentlicht (MedR 2020, 824). Dieser betrachtet das Verbot von Maßnahmen zur „Heilung“ von Homosexualität anhand der drei wiederkehrend genannten Kritikpunkte: der Begrifflichkeit, des Schutzalters und der begrenzten elterlichen Strafbarkeit.

Meldung vom 13.10.2020

Bericht der Bioethik-Kommission RP erschienen

Die Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz legt einen Bericht zur Crispr-Genom-Editierung am Menschen vor, an dem Prof. Dr. Stefan Huster mitgewirkt hat. Der Bericht steht hier zum Download zur Verfügung.

Meldung vom 06.10.2020

Gesundheitliche Eigenverantwortung

Prof. Dr. Stefan Huster und Jennifer Reimann haben einen Beitrag unter dem Titel „Nudges für die Gesundheit: das Beispiel der Diabetesprävention“ veröffentlicht (VSSAR 2020, 267 – 295). Der Aufsatz entstand im Rahmen eines vom Bundesministerium für Gesundheit geförderten Forschungsprojektes „Förderung gesundheitlicher Eigenverantwortung: Möglichkeiten und Grenzen aus philosophisch-ethischer, rechtlicher und gesundheitsökonomischer Sicht“.

Meldung vom 11.09.2020

Neuer Kommentar: Kießling, Infektionsschutzgesetz: IfSG, 1. Auflage 2020

Dr. Andrea Kießling ist Herausgeberin eines neuen Kommentars zum Infektionsschutzgesetz (IfSG), der im C.H. Beck Verlag erschienen ist. Von ihr wurden die Einführung und die Kommentierung zu §§ 1-3 (Allgemeine Vorschriften) und §§ 24-32 (Bekämpfung übertragbarer Krankheiten) verfasst, von Anke Harney stammt die Kommentierung der §§ 23, 23a (Nosokomiale Infektionen; Impf- und Serostatus von Beschäftigten).

Meldung vom 02.09.2020

Unionsrechtliche Bewertung der Indexierung des Kindergeldes der Kinder von Unionsbürgern mit Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat

Miriam Lemmert hat einen zweiteiligen Aufsatz zur unionsrechtlichen Bewertung der Indexierung des Kindergeldes der Kinder von Unionsbürgern mit Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat veröffentlicht. Im ersten Teil dieses Aufsatzes (ZESAR 2020, 269 ff.) werden in die Grundbegriffe der Diskussion eingeführt und das Vorliegen einer adäquaten Alimentationshilfe in der Mehrheit der Kindergeld gewährenden EU-Staaten ermittelt. Es wurde festgestellt, dass eine nationale Kindergeldindexierung nicht mit dem einschlägigen Sekundärrecht vereinbar ist. Der vorliegende zweite Teil untersucht die Vereinbarkeit einer nationalen wie unionsrechtlichen Indexierung mit dem Primärrecht (ZESAR 2020, 321 ff.)

Meldung vom 04.08.2020

Selbstbestimmung Minderjähriger beim Schwangerschaftsabbruch

Miriam Lemmert hat eine Entscheidungsbesprechung zum Beschluss des OLG Hamm v. 29.11.2019 - 12 UF 236/19 (MedR 2020, 679 und 682) veröffentlicht.

Meldung vom 01.08.2020

Das Recht Schwerstkranker auf Medikamente zur Selbsttötung

Miriam Lemmert hat einen Beitrag „Nochmal: Das Recht Schwerstkranker auf Medikamente zur Selbsttötung“ auf dem JuWiss-Blog veröffentlicht, der den Beschluss des BVerfG vom 20. Mai 2020 diskutiert. Bei diesem Beitrag handelt es sich zu einem thematischen Folgebeitrag von Miriam Lemmert zu ihrem zweiteiligen Beitrag unter dem Titel "Drei Jahre nach dem Urteil des BVerwG - Die Erwerbserlaubnis für letal wirkende Medikamente und das Suizidhilfe-Urteil des BVerfG" auf dem JuWIss-Blog vom 10. und 11.03.2020.

Meldung vom 07.07.2020

Neues Forschungsprojekt zu Rechtsfragen im Transplantationswesen

Prof. Dr. Stefan Huster und Anke Harney erhalten über ein von der DFG gefördertes Projekt die Möglichkeit, drängende Rechtsfragen der Qualitätssicherung im Transplantationswesen zu untersuchen.

Meldung vom 02.07.2020

Veröffentlichungen zu COVID-19:

Prof. Dr. Stefan Huster und das Team haben mehrere Beiträge zur Coronavirus-Erkrankung (COVID-19) verfasst:

  • Offene Fragen der (Massen)Quarantäne, Verfassungsblog v. 2.7.2020
  • Miriam Lemmert, #CoronaKinder und das Grundgesetz (Teil 1 und Teil 2), JuWiss-Blog 16. und 17.06.2020
  • Lamia Amhaouach, Probleme infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen in Massenunterkünften für Geflüchtete, JuWiss-Blog 12.06.2020
  • Lamia Amhaouach, Im Kampf gegen Covid-19: Neues Epidemiegesetz für NRW, JuWiss-Blog 01.04.2020
  • Prof. Stefan Huster (gemeinsam mit Prof. Thorsten Kingreen und Prof. Uwe Volkmann) Krisenmanagement und Ungleichheit - Der infizierte Rechtsstaat, TAZ vom 26.03.2020
  • Dr. Andrea Kießling, Rechtssicherheit und Rechtsklarheit bei Ausgangssperren & Co? Zur geplanten minimalinvasiven Änderung des § 28 I IfSG, JuWiss-Blog 24.03.2020
  • Prof. Dr. Stefan Huster, Grenzen der Solidartät, Verfassungsblog, 22.03.2020
  • Dr. Andrea Kießling gemeinsam mit Prof. Dr. Anika Klafki, Fighting COVID 19 – Legal Powers and Risks: Germany, Verfassungsblog 20.03.2020
  • Dr. Andrea Kießling, Ausgangssperren wegen Corona nun auch in Deutschland (?), JuWiss-Blog 19.03.2020
  • Dr. Andrea Kießling, Infektionsschutzrecht in Zeiten von Corona (Kommentra), RUB NEWS, 19.03.2020
  • Dr. Andrea Kießling, Coronavirus, Masern und die Grundrechte, Verfassungsblog 02.03.2020
Demokratische Teilhabe

Lamia Amhaouach hat einen Beitrag unter dem Titel “Wohlfühl-Demokratie” im Olympiastadion – Zur Eventisierung politischer Teilhabe beim Demokratie-Festival „12062020 Olympia“ auf dem Juwiss-Blog veröffentlicht.

Meldung vom 17.02.2020

Terrorismus

Dr. Andrea Kießling hat einen Beitrag unter dem Titel „Die aktionelle Maßnahme im Vorfeld: Voraussetzungen und Grenzen im Lichte aktueller Gesetzesänderungen“ in: Andreas Kulick/Michael Goldhammer (Hrsg.), Der Terrorist als Feind? Personalisierung in Polizei- und Völkerrecht, Tübingen (Mohr Siebeck) 2020, S. 261-283 veröffentlicht.

Meldung vom 01.01.2020

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